Politik

AfD-Frau kommt Rauswurf zuvor Von Storch wechselt die Fraktion

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Beatrix von Storch hat es sich offenbar mit vielen Parlamentskollegen verscherzt.

(Foto: dpa)

Einen Monat Zeit gibt die konservative EKR-Fraktion im März ihren beiden Abgeordneten Beatrix von Storch und Marcus Pretzell, damit sie die Fraktion verlassen. Nun verkündet von Storch tatsächlich ihren Austritt, giftet aber heftig gegen die Ex-Kollegen.

Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch hat ihren Austritt aus der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) erklärt. Sie begründete das mit einem "gezielt AfD-schädigenden Verhalten vor den Landtagswahlen vom 13. März".

Wenige Tage vor der Wahl war bekanntgeworden, dass unter anderem die britischen Tories die beiden AfD-Mitglieder von Storch und Marcus Pretzell zum Austritt aus der Fraktion aufgefordert hatten. Von Storch schreibt jetzt, die Pressestelle der EKR hätte den Ausschluss der AfD-Abgeordneten "wahrheitswidrig" kommuniziert, und dies im Auftrag der Tory-Führung.

Von Storch beklagt außerdem, man habe versucht, ihr ihre Ausschussmitgliedschaften streitig zu machen. "Bis zum heutigen Freitag sollte ich davon eine Mitgliedschaft aufgeben. Dem und der Möglichkeit des Entzuges einer Ausschussmitgliedschaft komme ich durch meinen Fraktionsaustritt zuvor." Namentlich nennt sie den Fraktionsvorsitzenden Syed Kamall, den sie für die Vorgänge verantwortlich macht. Das Verhältnis sei "irreparabel beschädigt", schreibt von Storch. Ausdrücklich dankt sie hingegen den "vielen geschätzten Kollegen" in der Fraktion.

Die rechtskonservative Politikerin will sich jetzt der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) anschließen." Gerne gehe ich diesen Schritt, der ein Signal ist, insbesondere so kurz vor dem britischen Referendum über den Verbleib in der EU. Die AfD und die EFDD um UKIP unter Nigel Farage verbindet die Forderung, über wichtige Fragen Volksabstimmungen durchzuführen."

Auch in Deutschland solle diese Möglichkeit geschaffen werden, fordert die AfD-Politikerin. "Wie den Briten sollte auch den Deutschen die Möglichkeit gegeben werden, über ihren Verbleib in EU und Eurozone in einem Referendum abzustimmen. Die Mehrheit der Bürger möge entscheiden. Das ist Demokratie." Auch sonst sehe sie viele inhaltliche Schnittmengen zwischen der AfD und der EFDD-Fraktion.

Von Storchs Austritt aus der EKR-Fraktion zog aber auch von Kollegen spöttische Reaktionen nach sich. Der Europaabgeordnete der ebenfalls dort eingebundenen Familienpartei, Arne Gericke, schrieb, von Storch habe sich "in letzter Minute eine Abstimmungs-Blamage und den erzwungenen Rauswurf" erspart. "Nigel Farage darf sich freuen, eine politisch-populistische Schwester im Geiste gewonnen zu haben: Scharfe Worte, nichts dahinter", ätzt Gericke mit Blick auf den britischen Ukip-Chef. Von Storchs Presseerklärung sei "erbärmlich", sie belüge sich selbst: "Ihr Ausschluss aus der EKR war seit 8. März beschlossene Sache - mit großer Mehrheit."

Quelle: n-tv.de, nsc

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