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Montag, 07. Mai 2018

Mehr Geld für die Bundeswehr: Von der Leyen wendet sich an Abgeordnete

Am Mittwoch wird die neue Steuerschätzung veröffentlicht. Rund 60 Milliarden Euro könnte sie höher ausfallen als zuletzt. Verteidigungsministerin von der Leyen will sie für ihre Forderungen nach mehr Geld für die Truppe ins Feld führen.

Im Ringen um mehr Geld für ihr Ressort wendet sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen offenbar an die Abgeordneten. Es seien "weitere deutliche Erhöhungen der Verteidigungsausgaben notwendig", zitierte die "Bild" aus einem Brief der CDU-Ministerin an die Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der Koalition. Ansonsten seien die "Trendwenden" bei Personal und Material in Gefahr. Der jetzige Etat decke "nicht einmal ein Viertel des bestehenden Bedarfes ab".

Hintergrund sind die erwarteten Überschüsse bei der anstehenden Steuerschätzung, deren Ergebnisse am Mittwoch veröffentlicht werden. Medienberichten zufolge werden die Steuerschätzer ihre Prognose für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden gegenüber der Schätzung vom November 2017 um rund 60 Milliarden Euro anheben.

Die neue Steuerschätzung dürfte die Diskussion um die Verteilung der Mittel innerhalb der Bundesregierung weiter anheizen. Dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz hatten Verteidigungsministerin von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller am Donnerstag nur unter Vorbehalt zugestimmt, da sie in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für ihre Ressorts verlangen.

Quelle: n-tv.de