Politik

Parteitag der Kommunisten Xi diktiert China die Zukunft

Staatschef Xi Jinping ist in China allgegenwärtig: Auf einer Ausstellung werden die Erfolge seiner fünfjährigen Präsidentschaft präsentiert.

Staatschef Xi Jinping ist in China allgegenwärtig: Auf einer Ausstellung werden die Erfolge seiner fünfjährigen Präsidentschaft präsentiert.

(Foto: AP)

Am Mittwoch trifft sich die Kommunistische Partei Chinas zu ihrem Parteitag. Dort wollen die Kader nach Vorstellung ihres Präsidenten die Entwicklung der Volksrepublik planen. Xi Jinpings Visionen werden dafür im Programm der KP niedergeschrieben.

Die Kommunistische Partei Chinas will die programmatischen Vorgaben von Staats- und Parteichef Xi Jinping in ihr Statut aufnehmen. Parteisprecher Tuo Zhen sagte, das Statut werde verändert, um die "neue Vision und das Denken" des Zentralkomitees unter Führung Xis darin aufzunehmen. Er gab keine Auskunft darüber, ob auch der Name des Präsidenten in das Statut aufgenommen werden soll. Bisher sind nur zwei Vorgänger Xis, Mao Tse-tung und Deng Xiaoping, namentlich im Parteistatut verewigt.

Der Parteitag, der am Mittwoch mit einer Rede Xis eröffnet wird, soll laut dem Sprecher bis zum 24. Oktober dauern. Bislang wurde noch nicht mitgeteilt, welche personellen Umbesetzungen in den Parteigremien bis hin zum Ständigen Ausschuss geplant sind.

Der Parteitag stellt die Weichen für die Zukunft der Volksrepublik. Dieses Jahr wählen mehr als 2200 Delegierte aus dem ganzen Land zum Abschluss des Parteitags die 205 Mitglieder des Zentralkomitees (ZK). Dieses wiederum wählt das 25-köpfige Politbüro, aus dessen Mitte die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses, des eigentlichen Machtorgans, bestimmt werden. Üblicherweise werden die Namen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses nach dem Abschluss des Parteitags veröffentlicht.

Xi und Ministerpräsident Li Keqiang dürften im Amt bleiben. Die fünf übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden voraussichtlich aus Altersgründen ausgewechselt.

Quelle: ntv.de, chr/AFP

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