Dauer-Streitpunkt in Berlin und Polen Bundesstiftung Vertreibung
15.11.2009, 17:11 Uhr
Die Rolle der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" sorgt bereits länger für politischen Zündstoff.
Eine Volkstanzgruppe aus Polen tanzt in der Tracht der Lempen.
(Foto: picture-alliance / dpa)
STIFTUNG "FLUCHT, VERTREIBUNG, VERSÖHNUNG"
Im März 2008 beschloss die damalige schwarz-rote Bundesregierung, die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums in Berlin zu errichten. Sie geht auf eine Koalitionsvereinbarung von Union und SPD zurück, in der es hieß, "im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten". Vorangegangen war ein jahrelanger Streit, der unter anderem die Beziehungen zu Polen trübte. Im Dezember 2008 trat das Gesetz über die Bundesstiftung in Kraft.
Das Dokumentationszentrum der Stiftung soll Flucht, Vertreibung und Integration vom Zweiten Weltkrieg bis zur Gegenwart in Deutschland und Europa zeigen. Dazu werden in den nächsten Jahren für etwa 14 Millionen Euro zwei Etagen im Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof hergerichtet. Als Gremium schreibt das Gesetz einen Stiftungsrat und einen wissenschaftlichen Beraterkreis vor. In dem 13-köpfigen Rat, dessen Mitglieder Anfang April 2009 vom Bundeskabinett auf fünf Jahre berufen wurden, sitzen unter anderem Vertreter des Bundestags, der Bundesregierung und der Kirchen. Drei Sitze hat der Bund der Vertriebenen.
Da passt kein Blatt dazwischen: Erika Steinbach herzt die Kanzlerin berim Jahresempfang des BDV im März dieses Jahres.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
BUND DER VERTRIEBENEN
Der 1958 in Berlin gegründete Bund der Vertriebenen (BdV) versteht sich als Interessenvertretung der bis zu 14 Millionen als Folge des Zweiten Weltkrieges vertriebenen Deutschen und ihrer Nachkommen. Im BdV sind Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler in 21 Landsmannschaften, 16 Landesverbänden und vier angeschlossenen Verbänden organisiert. Schlesier und Sudetendeutsche mit je 30 Prozent sowie Ostpreußen mit 20 Prozent stellen die größten Gruppen.
Der BdV hat nach eigenen Angaben rund 2 Millionen Mitglieder in über 1000 Heimatkreisvereinigungen und Heimatortsgemeinschaften. BdV-Präsidentin ist seit 1998 die CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach. Sie ist besonders in Polen höchst umstritten, da sie 1991 im Bundestag gegen eine Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze votierte.
Quelle: ntv.de, ghö/dpa
