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Wann, wenn nicht jetzt? Aus Team Vorsicht muss Team Vorausschau werden

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Gesundheitsminister Lauterbach und Kanzler Scholz werden aktuell vom öffentlichen und politischen Druck getrieben.

(Foto: dpa)

Dem Kanzleramt ist es schwergefallen, den Einstieg in die Corona-Lockerungen zu akzeptieren. Der Schritt kam spät, ist aber dennoch richtig. Nun ist die Frage, ob die Bundesregierung auch die Impfpflicht fallen lässt. Das wiederum wäre ein Fehler.

Spät, ziemlich spät kommt die neue Bundesregierung mit ihren Plänen, die Corona-Einschränkungen schrittweise zu lockern und am 20. März nahezu komplett auslaufen zu lassen. Aber immerhin: Sie kommt. Wann, wenn nicht jetzt?

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich viel zu schwer getan, diesen Schritt (mit) zu gehen, sie wurden vom öffentlichen und politischen Druck dazu getrieben. Am Ende hatten sie nur noch weniger als die Hälfte der Bevölkerung in Umfragen hinter ihrem "Team Vorsicht". Darum werden andere den Dank dafür einfahren, dass die Menschen in Deutschland bald einmal tief durchatmen können.

Die Lockerungen auf breiter Front markieren zwei entscheidende Punkte, die zu akzeptieren dem "Team Vorsicht" überraschend schwerfiel. Zum einen ist seit einiger Zeit schon offenkundig, dass auch gigantisch hohe Zahlen von Neuinfektionen sich nicht mehr in die Belegung und schließlich Überlastung der Krankenhäuser fortpflanzen. Diese Kette ist unterbrochen - damit aber auch die zentrale Begründungskette fast aller Schutzmaßnahmen. Das politische Ziel war ja nie, möglichst alle Infektionen zu verhindern, das wollten nur die Hardliner einer "Null Covid"-Strategie. Ziel war immer, die Krankenhäuser vor dem Zusammenbruch zu bewahren und nicht Zigtausende "normale" Operationen verschieben zu müssen. Die Politik musste darum jetzt umdenken, neu denken - und das fiel ihr im Kanzleramt und im Gesundheitsministerium schwer.

Dieses Mal könnte es besser laufen

Zum zweiten hat die Bundesregierung offenbar auch das Ziel aufgegeben, mit dem Druck der Einschränkungen die Ungeimpften doch noch zur Impfung zu bewegen. Knapp drei Millionen über 60-Jährige haben nicht einmal zwei Impfungen, sie werden sich also aller Voraussicht nach infizieren. Zu verstehen ist dies nach wie vor nicht. Aber: Danach soll sich der Rest des Landes nicht mehr richten müssen, zumindest sollen die Einschränkungen für die Geimpften enden. Das ist ein Risiko, aber eben eines, das vornehmlich die Ungeimpften tragen werden, wenn das nicht doch noch zu einer Überlastung der Krankenhäuser führt.

Die unverbesserlichen Grundsatz-Gegner der Einschränkungen werden das Ganze als späten Sieg über "die diktatorische Corona-Politik" feiern. Sollen sie. Sie argumentieren wie Leute, die um ein Uhr nachts behaupten, es sei taghell, und dasselbe um zwei und um drei Uhr wiederholen. Wenn sie dann um 9.00 Uhr morgens ein letztes Mal sagen, es sei hell, und sogleich rufen: "Seht ihr, wir hatten die ganze Zeit Recht!", dann ist dies nur ein weiterer Irrtum.

Die Frage ist, ob die Bundesregierung vor diesem erwartbaren Sturm einknickt und auch die Impfpflicht fallen lässt. Nach allem, was man weiß, wird sie zur Bekämpfung der nun abschwellenden Omikron-Welle nicht gebraucht oder käme zu spät. Als eine Art "Impfpflicht auf Vorrat" wäre sie jedoch das geeignete Mittel, endlich einmal vor die Welle zu kommen - sich ausreichend vorzubereiten auf den kommenden Herbst, der eine weitere Corona-Variante durchaus bringen könnte. Vorausschauende Politik war in den letzten zwei Jahren stets Mangelware, und das im Land der Vorsichtigen und Umsichtigen. Dieses Mal könnte es besser laufen - aber nur, wenn die neue Bundesregierung mehr Kraft hat als die alte hatte.

Quelle: ntv.de

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