Weiter so mit Steinmeier und Gabriel?! Die SPD verpennt den Neustart
25.09.2013, 15:04 Uhr
(Foto: dpa)
Mit Niederlagen geht jeder anders um. Die Grünen-Führungsspitze übernimmt geschlossen Verantwortung und tritt ab. Die SPD zieht dem Neustart dagegen lieber das große Drama vor. Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier denken offenbar nicht daran, abzutreten. Für die verunsicherte Partei ist das fatal.
Jürgen Trittin, Renate Künast, Claudia Roth - über viele Jahre prägte diese Generation die grüne Führungsspitze. Doch jetzt ist Schluss. Das Wahlergebnis ist enttäuschend, die Ansprüche der Grünen sind höher. Die Reaktion folgt prompt. Mit neuen Köpfen geht die Partei in die Zukunft. Die alte Garde will abtreten. Trittin ist bisher zwar noch kein offenes Schuldbekenntnis über die Lippen gekommen: Trotzdem verdient es Respekt, wie schnell er und andere jetzt den Weg freimachen. Es ist konsequent, selbstkritisch, richtig.
In ihrem Krisenmanagement liegen Rot und Grün weit auseinander. Der SPD fällt es deutlich schwerer, die passenden Schlüsse zu ziehen. Nach dem Wahlsonntag ist es erschreckend ruhig in der SPD. Wertet man diese desaströsen 25,7 Prozent und die knapp drei Punkte Zugewinn etwa als Mini-Erfolg? Angemessen wäre das nicht. Denn das Ergebnis lässt nur eine Interpretation zu. Neben FDP und Grünen gehören die Sozialdemokraten zu den größten Verlierern. Während die Union sogar an der absoluten Mehrheit schnuppert, ist von der einst so stolzen Volkspartei SPD kaum noch etwas übrig.
Und dennoch ziehen Gabriel und Steinmeier nicht die Konsequenzen. Dennoch treiben ausgerechnet die "Alten" den Kurs voran, der die Partei in die Zukunft führen soll. Und erschweren damit zugleich die überfällige Zäsur. Für die Genossen, die ihre Parteiführung bisher scheinbar widerstandslos gewähren lassen, ist das höchst riskant. Die SPD droht den Neustart zu verschlafen.
Bei der SPD wäre es nach der zweiten heftigen Wahlschlappe in Folge - Zeit für einen personellen Schnitt. Steinmeier und Steinbrück sind mit ihren Kandidaturen krachend gescheitert, Gabriel gelang es als Parteichef nicht, die Partei auch nur ein Stück zu alter Stärke zu führen. Auch bei der Wahl 2017, das zeichnet sich ab, werden Gabriel und Steinmeier wohl in der ersten Reihe stehen. Dabei ist kaum vorstellbar, dass es in vier Jahren mit der bekanntermaßen zerstrittenen Doppelspitze plötzlich gelingt, wieder über die 30-Prozent-Marke zu kommen.
Wie Trittin und Roth sind auch Gabriel und Steinmeier am Zug. Sie haben Fehler gemacht, verantworten die missglückte Kür Steinbrücks und damit das schlechte Wahlergebnis. Wer so erfolglos ist, sollte auch die Verantwortung übernehmen. Das gilt ebenso für Steinbrück, der derzeit nur unnötige Spekulation über seine künftige Rolle nährt. Nie war die SPD so schwach wie in der Dekade, die diese drei so gern geprägt hätten. Die Sozialdemokraten müssten jetzt die Niederlage aufarbeiten. Dazu gehört Selbstkritik mit aller Konsequenz. Es müssen neue Leute ans Steuer.
Mit ihrem Rückzug könnten Gabriel und Steinmeier das Signal setzen, das nach einer Wahlpleite angemessen wäre. So würden sie potenzielle Nachfolger, die derzeit alles andere als in die erste Reihe drängen, in die Pflicht nehmen: Hannelore Kraft beispielsweise, auch Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Thomas Oppermann. Das Beispiel Christian Lindner zeigt: Wenn die Partei laut genug ruft, können Hoffnungsträger sich nicht zieren. Kraft & Co. sind die Gesichter, die eine neue Ära begründen und den Genossen wieder Frische bringen können. Daher ist es nur fair, wenn sie schon jetzt den künftigen Kurs bestimmen müssen. Ob Große Koalition oder Opposition: Sie sind es schließlich, die 2017 und 2021 den Kopf dafür hinhalten müssen.
Quelle: ntv.de