Zwischenruf FDP: Die Sonntagsmaler
04.07.2011, 13:46 Uhr
Philipp Rösler ist zwar ein frisches Gesicht an der Parteispitze, doch inhaltlich hat sich die FDP noch nicht neu ausgerichtet.
(Foto: dpa)
Neue Woche, neues Glück? Die Freien Demokraten kommen einfach nicht wieder in die Puschen. Auch der Sprung in den Jungbrunnen hat nichts gebracht. Statt über den Sommer beharrlich und leise die Regimenter zu sammeln, um dann im Herbst in Schlachtformation zurückzukehren, schickt die Partei eine um die andere Kompanie ins Feld und ballert ins Blaue.
Offensichtlich plagen die liberale Parteioberen arge – und berechtigte - Sorgen, dass der Wähler die Partei bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin noch einmal kräftig abwatscht: In beiden Bundesländern droht die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Da scheint es angebracht, noch einmal nachzuladen.
Dass nun ausgerechnet zeitgleich zum reichlich konfusen das Thema " " auf den Tisch kommt, bringt die Wähler vollends durcheinander. Dass keine der beiden – oder bitteschön: drei – Seiten der Regierungskoalition mehr vom "Traumpartner" oder "wunderbarer Freundschaft" spricht, mag gerade noch so angehen. Aber den Partner öffentlich zu desavouieren ist starker Tobak.
Leutheusser-Schnarrenberger gemeinsam mit Innenminiser Hans-Peter Friedrich von der CSU.
(Foto: dpa)
Der Wunsch von Bundesjustizminister nach einer Allianz mit den Sozialdemokraten ist aus ihrer Sicht nachvollziehbar. Ist sie doch die einzige prominente Vertreterin des Sozialliberalismus, welcher die Grundlage für die Koalition von SPD und FDP in den Jahren 1969 bis 1982 bildete. Fraglich ist zudem, ob die heurige weitestgehend wirtschaftsliberal geprägte FDP Schnittmengen mit einer SPD aufweist, die sich verzweifelt müht, die Last der Agenda 2010 abzuwerfen. Zynisch gesagt wäre diese FDP ab 1998 der ideale Koalitionspartner der Sozialdemokraten gewesen. Sie hätte sich im Gegensatz zu den Grünen nicht so verbiegen müssen, dass von ihrem Gründungskonsens kaum noch etwas übrigblieb.
Es ist verständlich, dass Leutheusser-Schnarrenberger aus der schwarzen Falle heraus will und mit der SPD liebäugelt. CDU und CSU erdrücken die FDP mit ihrer Liebe so sehr, dass die Partei kaum noch atmen kann. Neuorientierungen folgern aber aus Werten, die aus dem Inneren der Partei kommen müssen. Das hat ja bislang eher gefloppt. Kraft aus der Neubestimmung der Bündnispolitik schöpfen zu wollen heißt, das Pferd beim Schwanz aufzuzäumen. Wenn die Liberalen den Wähler weiter über ihren Kurs rätseln lassen, wird die Frage eines Tages nicht mehr lauten, wer sie sind, sondern wo sie sind. Das wäre schade. Deutschland braucht eine liberale Partei. Eine liberale!
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.
Quelle: ntv.de
