Pofalla wird zum Problem Kanzlermehrheit war erpöbelt
03.10.2011, 19:04 Uhr
Pofall hat Merkel wohl einen Bärendienst erwiesen.
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Mit der Kanzlermehrheit für die umstrittene Ausweitung des Euro-Rettungsschirms schien Kanzlerin Merkel Handlungsfähigkeit bewiesen zu haben. Doch betrachtet man, wie mit den Abweichlern umgegangen wurde, könnte sich der Sieg als zu teuer erkauft erweisen. Der Stil, den Kanzleramtsminister Pofalla an den Tag legte, kann Merkel nicht recht sein.
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist um seinen Job nicht zu beneiden. Die Regierungskoalition erodiert, vor allem auf Seiten der FDP. Aber auch unter den Unionsabgeordneten wächst der Unmut über die Europa-Politik. Mitten in der Euro-Krise weht der Regierung der Wind scharf ins Gesicht.
Bosbach am Abstimmungstag im Bundestag.
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Da darf man keine Schwäche zeigen. Die Koalition musste die Kanzlermehrheit für den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF liefern, alles andere hätte Merkel in ihrer Kanzlerinnenrolle irreparabel beschädigt. . "Dies ist eine Abstimmung, die weltweites Interesse findet", mahnte sie in der Fraktionssitzung. Wolfgang Bosbach blieb dieser Sitzung fern. Allen war klar, wie er abstimmen würde, er hatte aus seinem "Nein" nie einen Hehl gemacht.
, während der knapp dreistündigen Debatte hatte sie immer wieder mit ihrem Kanzleramtsminister gesprochen, nun war der Coup gelungen, der Fraktionsfriede wieder hergestellt. Merkel hätte kaum falscher liegen können.
"Solche Wörter"
Denn unmittelbar nach der Entscheidung im Bundestag berichtete Bosbach fassungslos von einer "Konfrontation mit einem Parteikollegen". Er habe nicht gedacht, dass es in "meiner Fraktion solche Wörter gibt", sagte er nachdenklich. .
Mit Sätzen wie: "Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen", hat er die Kanzlermehrheit mehr erpöbelt als errungen. Die Gewissensgründe der Abgeordneten wischte er mit der Bemerkung vom Tisch: "Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe." Am Ende stimmten die meisten Unionsabgeordneten zu, weniger aus Überzeugung, könnte man nun vermuten, als um des lieben Friedens willen. Und Pofallas Stil um Umgang mit Andersdenkenden könnte nun der Kanzlerin auf die Füße fallen, trotz der Entschuldigung Pofallas bei Bosbach.
Überfordert?
Merkels loyaler Mann hat der Parteiräson nicht nur seine guten Manieren, sondern auch die Grundregeln der Demokratie geopfert. In Berlin macht bereits das Wort von der Überforderung Pofallas die Runde. Erinnerungen an die Auseinandersetzung mit dem damaligen FDP-Generalsekretär Dirk Niebel werden wach, den Pofalla in aller Öffentlichkeit heftig anschrie. Oder an die Auseinandersetzung mit Karl-Theodor zu Guttenberg, .
Die Schuldenkrise ist alles andere als ausgestanden. Merkel könnte schneller als ihr lieb ist wieder vor einer neuen Abstimmung stehen. Bis dahin sollte sie Pofalla klar gemacht haben, dass sie Abweichler lieber überzeugen als disziplinieren will. Und dass sie keinen Kanzleramtsminister gebrauchen kann, der die Nerven verliert.
Quelle: ntv.de
