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Landtagswahlen in Schleswig-Holstein Kubicki siegt Rösler kaputt

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Ein Überflieger zumindest für die FDP: Wolfgang Kubicki hat die Liberalen im Norden aus dem Umfragekeller geführt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Triumph Kubickis in Schleswig-Holstein macht vor allem eines deutlich: Mit einem starken Charakter an ihrer Spitze kann die FDP noch eine Rolle in der deutschen Politik spielen. Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein besiegeln darum das Ende des Parteivorsitzenden Rösler.

Kurz nach den ersten Hochrechnungen sagte Wolfgang Kubicki einen bemerkenswerten Satz über seinen Parteivorsitzenden. Der Spitzenkandidat der FDP in Schleswig-Holstein wusste da schon, dass seine Partei sicher in den Related content einziehen wird, dass die Liberalen nach etlichen schmerzhaften Niederlagen endlich wieder einen Erfolg feiern können. Kubicki sagte: "Er kann beruhigt schlafen." Ein naheliegender Satz nach einem Triumph wie diesem. Doch tatsächlich war jener Satz so irreführend wie kein zweiter an diesem Wahlabend. Denn der Triumph von Kubickis FDP im Norden besiegelt das Ende von Philipp Röslers FDP im Bund.

Kubicki hat einen Ruf. Parteikollegen bezeichnen den 60-Jährigen als "Querulanten" und "Quartalsirren". Warum, zeigt schon ein Blick auf seine Äußerungen der vergangenen Wochen. Statt auf mehr Netto vom Brutto zu pochen, forderte er einen höheren Spitzensteuersatz. Statt für die Tarifautonomie sprach er sich für regionale und branchenspezifische Mindestlöhne aus. Und statt seinen Parteivorsitzenden in der Krise zu stützen, FDP denkt an Röslers Nachfolge

Ist Kubicki in der falschen Partei? Keinesfalls. Auch seine verbalen Querschläger zeigen schlicht, dass er ein Freidenker ist. Als erfolgreicher Rechtsanwalt verkörpert er zudem eine Form der Unabhängigkeit, die stets Leitbild der Liberalen war. Der kantige Politiker steht für vieles, was die FDP einst ausmachte. Doch er steht nicht für die FDP von Rösler.

Ein starker Charakter muss die Werte der Partei verkörpern

In einer Erhebung von Infratest-Dimap gaben 63 Prozent der Befragten an, die FDP im Norden sei eine ganz andere Partei als die FDP im Bund. Ganze 31 Prozent würden Kubicki wählen, wenn er denn nicht bei den Liberalen wäre. Anders, als es Umfragen derzeit für die Bundespartei prognostizieren, schaffte die Partei im Norden daher locker den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

Kubickis Erfolg in Schleswig-Holstein zeigt: Die FDP kann in der deutschen Politik weiterhin eine Rolle spielen. Jedoch nur, wenn ein starker Charakter die Werte der Partei auch verkörpern kann. Rösler tut das offensichtlich nicht. Zu einer Trendwende für die Bundespartei kann der Triumph der Nordliberalen darum nur unter einer Bedingung führen: wenn sie die Personaldebatte in der Partei vorantreibt.

Angeblich planen schon jetzt Landesvorsitzende, Präsidiumsmitglieder und Minister der FDP, FDP sucht den Königsmörder und durch den 67 Jahre alten Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle zu ersetzen. Auch Kubicki sagte vor wenigen Tagen: Die Partei könnte mehr vorweisen als eine "Boygroup" als Führungsspitze. Statt für durchgehend junges Personal plädierte er für einen "Generationenmix".

Schon in einer Woche wird sich der Druck auf Rösler vermutlich noch weiter verschärfen. Auch der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, könnte den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Lindner wird nicht nur eine Fehde mit Rösler nachgesagt, die letztlich zu seinem Rücktritt als Generalsekretär führte. Er hatte sich in den vergangenen Wochen zusammen mit Kubicki bei gemeinsamen Pressekonferenzen und Wahlkampfauftritten auch geradezu als Gegenentwurf zur Bundesspitze in Szene gesetzt - und das offensichtlich mit Erfolg.

Vor diesem Hintergrund bekommt dann auch Kubickis Satz über Rösler - "Er kann beruhigt schlafen" - eine ganz andere Bedeutung. Vielleicht meinte der Politprofi mit mehr als 40 Jahren Erfahrung in der FDP, dass sich der Parteivorsitzende überhaupt keine Sorgen mehr zu machen braucht, dass es keinen Grund mehr für ihn gibt, zu kämpfen. Denn komme was wolle: Nach diesem Wahlabend wird er politisch nicht mehr erwachen.

Quelle: n-tv.de

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