Politik
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Martin Schulz.
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Martin Schulz.(Foto: imago/photothek)
Freitag, 09. Februar 2018

Absturz in politische Versenkung: Martin Schulz - der große Verlierer

Ein Kommentar von Wolfram Neidhard

Endlich erkennt Martin Schulz, dass er nicht Bundesaußenminister werden kann. Als SPD-Vorsitzender ist er ein Totalausfall. Binnen kurzer Zeit muss Schulz einen rapiden Machtverlust hinnehmen.

Die Bundestagswahl vermasselt, den SPD-Vorsitz verloren und nun bleibt ihm auch der Einzug in die Bundesregierung verwehrt: Martin Schulz hat eine regelrechte politische Bruchlandung hingelegt. Nun bleibt dem 62-Jährigen nur noch das Bundestagsmandat. Einen Machtverlust mit einem solchen riesigen Ausmaß - ohne Affären - muss man erst einmal hinbekommen.

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In seiner zweifellos schwierigen Partei gilt der ehemalige (erfolgreiche) Chef des Europaparlaments ohnehin als Loser. An der Basis hat Schulz in den vergangenen Wochen und Monaten jeglichen Kredit verspielt. Was man Schulz letztendlich zugutehalten muss, ist die Tatsache, dass er aus dem Liebesentzug der sozialdemokratischen Basis und wichtiger SPD-Funktionsträger endlich Konsequenzen zieht und nicht in das Kabinett Merkel IV geht, in das er eigentlich gar nicht rein wollte. Nun macht er endlich eine seiner zahlreichen Ankündigungen wahr, wenn auch unfreiwillig und auf Umwegen.

Gerade einmal ein Jahr hat gereicht, um zu erkennen, dass Martin Schulz als SPD-Chef ein Totalausfall ist. Noch nie hatte die einst so stolze Partei von August Bebel und Willy Brandt einen so schwachen Vormann, einen Vorsitzenden, der nicht einmal in der Lage ist, zumindest kleinere Parteigruppen zusammenzuhalten. Schulz hat den gnadenlosen deutschen Politikbetrieb unterschätzt und ist zwischen die Mühlsteine geraten. Der langjährige Europapolitiker musste erkennen, dass Berlin nicht Brüssel oder Straßburg ist, wo er flammende Reden hielt, mit denen er auf sich aufmerksam machte. Berlin bedeutet politische Kärrnerarbeit und stetiger Kampf bei wichtigen politischen Themen. Von Anfang an wirkte Schulz an der Spree wie ein Fremdkörper, er war schlichtweg mit der Führung der SPD überfordert.

Vielleicht wäre Schulz gar nicht mal ein so schlechter Bundesaußenminister geworden, allerdings benötigt er dafür Rückhalt aus der eigenen Partei. Doch dieser bleibt ihm verwehrt, und damit ist eine erfolgreiche Regierungsarbeit unmöglich. Deutschland spielt international eine zu wichtige Rolle, dass es sich einen Chefdiplomaten leisten könnte, der in der eigenen Partei isoliert ist und - schlimmer noch - von den Seinen belächelt wird.

Nicht gehaltene Versprechen

Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob die "Wortbruch"-Äußerung von Sigmar Gabriel dazu beigetragen hat, dass Schulz auf das Außenamt verzichtet. Zumal Schulz' Vorgänger als Parteichef auch alles andere als unumstritten in der SPD ist. Schließlich wurde der Mann aus Würselen nicht ohne Grund im Februar des vergangenen Jahres mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt. Und Gabriel ging während des Wahlkampfes auch nicht gerade fein mit Schulz um. Er piesackte den eigenen Kanzlerkandidaten nach allen Regeln der politischen Kriegskunst. Doch Schulz - und das verdeutlichte bereits vor dem Urnengang seine Schwäche - war nicht in der Lage, die Partei um sich zu versammeln, um den Ego-Trip des niedersächsischen Poltergeistes zu beenden.

Wie konnte er auch? Unter seiner Führung fuhren die Sozialdemokraten drei Landtagswahlen gegen die Wand. Besonders weh tat Schulz dabei die Niederlage in seinem Heimatland Nordrhein-Westfalen. Aber es sind vor allem nicht gehaltene Versprechen, die Schulz zum Verhängnis wurden. Noch nach dem Jamaika-Crash hatte er eine Große Koalition kategorisch abgelehnt und erklärt, nicht Minister in einem von Angela Merkel geführten Kabinett zu werden. Schulz tat jeweils das Gegenteil von dem, was er ankündigte. An der Basis der 20-Prozent-Partei schüttelte man nur noch den Kopf über die Kehrtwenden des Parteichefs.

Bei aller persönlicher Tragik: Schulz' Verzicht auf die Führung des Auswärtigen Amtes ist richtig. Hätte er auf den Posten weiter bestanden, wäre der von Union und SPD mühsam zusammengezimmerte Koalitionsvertrag noch mehr gefährdet als er es ohnehin schon ist. Denn es brodelt gewaltig an der sozialdemokratischen Basis, die Stimmung in den meisten Abteilungen ist sehr schlecht. Die Bildung einer weiteren Großen Koalition unter Merkel hängt deshalb noch immer am seidenen Faden.

Mit den Auswirkungen einer eventuell negativ ausfallenden Mitgliederabstimmung bei der SPD hat Schulz dann nichts mehr zu tun. Den Scherbenhaufen zusammenkehren müssen andere.

Quelle: n-tv.de