Oettinger spricht vor EU-Parlament "Hat die nötigen Kompetenzen"
14.01.2010, 19:42 UhrWunderdinge seien von Oettinger in Brüssel nicht zu erwarten, resümiert die Presse. Doch lässt er nach seiner Anhörung vor dem EU-Parlament hoffen: Er wirkte gut vorbereitet, informiert und kompetent.
"Wunderdinge sind von Oettinger in Brüssel nicht zu erwarten. Zumal er von Amts wegen nicht in erster Linie Deutscher und schon gar nicht Vertreter deutscher (oder baden-württembergischer) Interessen ist", konstatieren die Stuttgarter Nachrichten. Was jedoch von ihm zu verlangen sei, so das Blatt weiter, ist "die Courage (…), einer ambitionslos wirkenden Kommission mehr Kontur zu geben". Oettinger sei nicht nur für Energie, sondern für das gesamte Spektrum der Politik zuständig. "Seine ersten Äußerungen lassen hoffen, dass er davon Gebrauch machen will."
Der Mannheimer Morgen dagegen betrachtet die Möglichkeiten in Energieressort und befindet: "Wenn es Oettinger wirklich gelingen sollte, sein Ressort zu einer Ideenschmiede für die Energieversorgung von morgen zu machen, könnte der Mann sein Kommissariat zu einer Schlüsselstelle aufbauen." Allerdings sei abzuwarten, wie viel Freiheit ihm in der EU-Kommission, die José Manuel Barroso ganz nach seinem Bild zugeschnitten habe, gewährt werde. "Europas oberster Gesetzgeber agiert stets als Kollegium, einzelne Stars sind verpönt. Insofern muss sich der künftige Energie-Kommissar genau auf die Fähigkeiten besinnen, die ihm gestern den Beifall aller Fraktionen eingebracht haben: Integration aller Flügel, Moderation zwischen divergierenden Meinungen und Umarmung seiner Gegner. Dann ist nicht ausgeschlossen, dass der zunächst als Fehlgriff kritisierte Landesfürst zu einer zentralen Figur in Brüssel aufsteigen könnte. Inhaltlich hat er das Gewicht dazu."
Laut dem Fränkischen Tag habe Oettinger bewiesen, "die nötigen Kompetenzen für das Amt" in Brüssel zu haben. Damit erspare der designierte deutsche EU-Kommissar Barroso "eine weitere Peinlichkeit". Denn schon jetzt stehe der Amtsantritt des neuen Teams "aufgrund der unterirdischen Performanz der bulgarischen Kandidatin" auf wackligen Beinen. "Die Qualitätsunterschiede der Anwärter zeigen: Die Überprüfung der Kandidaten ist zu lasch."
Für die Rhein-Neckar-Zeitung sei Oettinger wie immer gewesen: "Faktenbelastet, nicht sehr gut festzunageln - und keine Antwort schuldig. Doch was ist das eigentlich für eine Befragung, die insbesondere seitens der Sozialisten immer mehr zu einer Art Gesinnungstest missbraucht wird? Wieso soll sich zum Beispiel Oettinger nicht detailliert über alternative Energieformen auslassen, nur weil er die Atomkraft bevorzugt? Beides ist sein gutes Recht."
"Zur entscheidenden Weichenstellung im Konflikt zwischen Energiehunger und knappen Ressourcen wird die Förderung erneuerbarer Energie", schreibt die Eßinger Zeitung. Bisher sei Oettinger auf diesem Feld nicht sehr ins Rampenlicht getreten. "Seiner Versprechung, er strebe schärfere Gesetze an, wenn freiwillig und marktwirtschaftlich nicht genug passiert, müssen wie beim Streit um Atom-Endlager nun Taten folgen."
Quelle: ntv.de, Zusammengestellt von Julia Kreutziger