Ratgeber

Die aktuellen Regelungen Das gilt jetzt für Ostern und danach

Der Oster-Lockdown inklusive beschlossener Ruhetage schien beschlossene Sache. Bekannterweise sind letztere vom Tisch. Verwirrend bleibt die Sache dennoch. Deshalb hier ein Überblick darüber, was in den kommenden Wochen gilt.

Der schon chronische Lockdown wird bis zum 18. April verlängert. Die umstrittenen und zunächst von Bund und Ländern verordneten Ruhetage am 1. April (Gründonnerstag) und am 3. April (Karsamstag) bleiben den Bürgern aber erspart. Stattdessen gab es ein Entschuldigung der Kanzlerin für die vorschnelle Verkündung der sogenannten Oster-Ruhe.

Doch abgesehen davon, blickt auch so schon so mancher nicht mehr durch. Damit noch mal klar wird, welche Regelungen nun gelten, gibt es hier einen Überblick. Los geht's:

Die Notbremse bleibt

Als wichtigstes Instrument, um die rasant steigenden Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, bleibt die sogenannte Notbremse bei einer Inzidenz über 100 erhalten. Das bedeutet: "Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse)."

Bis zum 7. März galten folgende Regelungen:

  • Treffen nur mit dem eigenen Hausstand plus einer weiteren Person
  • alle Geschäfte außer Lebensmittelgeschäfte, Drogerien und Tankstellen bleiben geschlossen
  • Körpernahe Dienstleistungen, sowie Fahr- und Flugschulen bleiben geschlossen
  • Kitas und Schulen dürfen öffnen
  • Friseure dürfen öffnen

Zusätzliche Maßnahmen

Zusätzlich zur Rückkehr zu den Maßnahmen vor dem 7. März sind die Landesregierungen aufgefordert, weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu ergreifen. Diese können sein:

  • Maskenpflicht in PKW, wenn nicht alle aus demselben Hausstand stammen
  • Schnelltestpflicht in Bereichen, in denen eine Maskenpflicht nicht möglich ist
  • weitere Kontaktbeschränkungen
  • Ausgangssperren

Vor allem um die Ausgangssperren wurde vor dem Gipfel viel diskutiert. Zwar fordert SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine allgemeine Ausgangssperre für alle. Dass eine solche kommt, ist allerdings mehr als unwahrscheinlich. Denn alle diese Maßnahmen unterliegen allein den Ländern, können also von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich aussehen.

Regelungen am Arbeitsplatz

An der bereits beschlossenen Teststrategie für Schulen und Kitas soll festgehalten werden, und sie soll außerdem auf alle deutschen Unternehmen ausgedehnt werden. Laut Beschluss soll in Kitas und Schulen schnellstmöglich jedes Kind zwei Mal pro Woche getestet werden.

Arbeitnehmer sollen - wenn sie nicht ohnehin im Homeoffice sind - je nach Verfügbarkeit ein bis zwei Mal pro Woche die Chance bekommen, sich am Arbeitsplatz testen zu lassen. Eine Verpflichtung für den Arbeitgeber, Schnelltests anzubieten, besteht allerdings nicht.

Modellprojekte könnten Öffnungen bringen

Auch wenn eine Rückkehr ins normale Leben noch ein Stück entfernt ist, können sich schon jetzt einzelne Einrichtungen Hoffnung auf Öffnungen machen. Wie Bund und Länder beschlossen haben, sollen in Modellprojekten beispielsweise einzelne Kulturbetriebe unter strengen Hygienevorschriften wieder öffnen dürfen, um zu testen, wie sich das auf die Infektionszahlen auswirkt.

Zentrale Bedingungen:

  • lückenlose negative Testergebnisse
  • Kontaktverfolgung per App
  • räumliche Abgrenzung zwischen Personengruppen
  • enge Zusammenarbeit mit den lokalen Gesundheitsämtern
  • Sollte es außerdem während der Öffnung zu einem Corona-Fall kommen, wird der Modellversuch sofort abgebrochen.

Ist Verreisen möglich?

Reisen bleiben prinzipiell und grundsätzlich zwar möglich, die Bundesregierung rät allerdings dringend von unnötigen Reisen ab. Es gilt nämlich weiterhin die Regelung, dass bei Einreise aus einem Risikogebiet eine Zwangsquarantäne von zehn Tagen fällig wird. Diese kann auch frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test beendet werden. Reist man aus einem Mutationsgebiet nach Deutschland ein, gilt sogar eine Pflichtquarantäne von 14 Tagen.

Die Bundesregierung weist außerdem ausdrücklich darauf hin, dass sich das Infektionsgeschehen in jedem Land täglich ändern kann, sodass auch vermeintlich sichere Reiseziele Tage später schon Risikogebiet sein können.

Außerdem hat sich die Bundesregierung darauf versändigt, dass es ab kommendem Dienstag eine Testpflicht für alle Einreisenden nach Deutschland geben wird. So heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen die Reisenden die Kosten für die PCR- und Antigen-Tests sowie eine mögliche Quarantäne am Abflugort selbst tragen. Ausnahmen gelten demnach für Pauschalreisende. Ursprünglich war die Testpflicht bereits für kommenden Sonntag geplant.

Mehr zum Thema

Darf zu Ostern in die Kirche gegangen werden?

Ostern ist eines der höchsten christlichen Feste, an denen für gewöhnlich zahlreiche Messen abgehalten werden. Ein Verbot der Gottesdienste gibt es zwar auch in diesem Jahr nicht, jedoch wollten Bund und Länder zunächst auf die Religionsgemeinschaften zugehen, mit der Bitte, religiöse Versammlungen in dieser Zeit nur virtuell durchzuführen. Doch nach heftigem Protest der Kirchen sollen Ostergottesdienste nun doch ganz normal stattfinden dürfen. Die Bundesregierung hat ihre Bitte an die Kirchen, über Ostern auf Präsenzgottesdienste zu verzichten, nun zurückgezogen.

Quelle: ntv.de, awi

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