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Schlappe für Amazon Dash Buttons sind so nicht in Ordnung

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Hundefutter per Knopfdruck? Geht alles. Muss aber anders gelöst werden.

dpa

Am Kauf-Knopf für Alltagsartikel stören sich Verbraucherschützer massiv. Sie sehen im Zusammenhang mit der Bestellung von Waren auf Knopfdruck, bevor sie zur Neige gehen, eine Reihe von Problemen. Ein Gericht gibt ihnen Recht.

Schon praktisch: Sind Waschmittel oder Katzenfutter fast aufgebraucht, muss der Verbraucher nur schnell einen Knopf drücken, den Dash Button, und schon ist Nachschub auf dem Weg. Aber diese Form des bequemen Einkaufens ist rechtswidrig, wie das Landgericht (LG) München entschieden hat (Az.: 12 O 730/17). Denn Amazons Dash Button verstößt gegen Gesetze, da nicht hinreichend über die georderte Ware und deren Preis informiert wird.

Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Sie sieht in der Ausgestaltung des Dash Buttons Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten, die Verbraucher im Internet gerade davor schützen sollen, die Katze im Sack zu kaufen. Denn das konkrete Produkt wird vom Nutzer über die Amazon Shopping App festgelegt. Nach Installation des Geräts und dessen Verbindung mit dem heimischen WLAN wird die Bestellung der Ware unmittelbar durch einen Druck auf den Dash-Button ausgelöst. Dieser Zeitpunkt kann Monate nach der Produktauswahl liegen. Wer die App nicht zur Hand hat, erfährt jedoch auch bei gutem Gedächtnis nicht, zu welchen Bedingungen die Bestellung aufgegeben wurde. Denn Amazon behält sich per AGB vor, einen anderen Preis zu verlangen oder sogar eine andere Ware zu liefern als ursprünglich vom Nutzer ausgewählt.

Das Landgericht folgte der Argumentation der Verbraucherschützer und entschied, dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss. Das Unternehmen wurde zur Unterlassung seiner aktuellen Bestellgestaltung beim Dash Button verurteilt.

Bislang werden die Informationen erst nach dem Drücken des Buttons zur App gesendet, also nach der Bestellung. Zudem ist die Klausel, in der sich der Online-Händler eine Änderung der Vertragsbedingungen vorbehält, unzulässig. Auch fehlt auf dem Knopf der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgelöst wird. Dieser Hinweis sei bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr jedoch vorgeschrieben, wie das Gericht feststellte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Gegenüber n-tv.de erklärte Amazon: "Der Schutz der Kundenrechte ist uns sehr wichtig und wird durch den Dash Button gewährleistet. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen und dass es dem Kunden erlaubt sein sollte, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, wie er einkaufen will. Das Feedback, das wir in Deutschland und Österreich erhalten haben, zeigt, dass die Kunden diese neue und innovative Art des Einkaufs schätzen. Daher werden wir gegen die Entscheidung des Landgerichts München Berufung einlegen.“

Quelle: n-tv.de, awi

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