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Zu oft, zu schnell Fahrverbot für Wiederholungstäter

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(Foto: dpa)

Auch wer langsam fährt, kommt irgendwann ans Ziel. Den meisten kann es aber gar nicht schnell genug gehen. Wer allerdings zu flott unterwegs ist und erwischt wird, muss zahlen. Und mitunter auch eine Weile auf sein Auto verzichten.

Im Leben lernt man nie aus. Auch im Straßenverkehr nicht. Sollte man zumindest. Denn wer wiederholt gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit verstößt, dem kann auch wegen vorheriger Temposünden ein Fahrverbot auferlegt werden. Dies hat das Amtsgericht (AG) München entschieden (Az.: 911 OWi 437 Js 150260/16).

So erging es einem Fahrer, der die zulässige Geschwindigkeit um 22 Kilometer je Stunde (km/h) überschritten hatte. Vor Gericht machte er keine Angaben. Er konnte aber anhand des bei der Messung gefertigten Lichtbildes und der Aussage einer Polizeibeamtin überführt werden. Insgesamt wurde der Mann in den letzten vier Jahren bereits in insgesamt acht Fällen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen zwischen 21 und 46 km/h verurteilt. Außerdem wurde er wegen Fahrens trotz Fahrverbots zu einer Geldstrafe verurteilt, bereits fünfmal wurde gegen ihn ein Monat Fahrverbot ausgesprochen.

Aufgrund der aktuellen fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit und der Vorfälle der in der Vergangenheit wurde der Fahrer zu einer Geldbuße von 160 Euro und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt.

Eigentlich sieht der Bußgeldkatalog für eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 22 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften eine Regelgeldbuße von 80 Euro vor. Doch wegen der Vermutung, dass es dem Delinquenten an der erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und an der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt, hielt das Gericht eine angemessene Bußgelderhöhung für angebracht. Außerdem sei neben der Geldbuße zur Einwirkung auf den Betroffenen ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat als Denkzettel und Besinnungsmaßnahme zu verhängen, befand das AG. 

Grundsätzlich ist es ein Unterschied, ob ein Fahrverbot ausgesprochen oder die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Denn ein Fahrverbot wird bisher bei entsprechendem Fehlverhalten im Straßenverkehr durch die Bußgeldbehörde oder ein Gericht für maximal drei Monate verhängt. Damit wird dem Verkehrsteilnehmer untersagt, für die Dauer des Entzuges ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr zu führen.

Wem hingegen der Führerschein entzogen wurde, der muss diesen erst neu beantragen. Nicht selten ist dies mit dem Bestehen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) verbunden. Der Führerschein wird entzogen, wenn der Verkehrsteilnehmer acht Punkte im Flensburger Verkehrszentralregister gesammelt hat oder wegen einer Straftat wie einer Trunkenheitsfahrt.

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Quelle: n-tv.de, awi

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