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Raser aufgepasst Geblitzt - was nun?

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Das beste Mittel um ein Bußgeld zu vermeiden ist, sich beim Fahren an die erlaubte Geschwindigkeit zu halten.   

(Foto: picture alliance / Christophe Ga)

Der Blitz-Marathon geht so langsam seinem Ende entgegen. Demnächst dürfte der eine oder andere Fahrer Post bekommen. In Form eines Bußgeldbescheides wegen eines Tempoverstoßes. Ob und wie man sich dagegen wehren kann, erfahren Sie hier.

Auch wenn beim diesjährigen Blitz-Marathon nur vier Bundesländer beteiligt waren, wurden dennoch wieder Tausende Autofahrer des zu schnellen Fahrens überführt. Und das, obwohl sich vorab jeder Verkehrsteilnehmer über die Standorte der Blitzer und die entsprechenden Zeiten der Tempokontrollen informieren konnte.

Das ist für die ertappten Raser ärgerlich, aber vielleicht auch eine Lehre. Denn mit dem Blitz-Marathon möchte die Polizei vor allem auf die Gefahren des Rasens aufmerksam machen - auch wenn zahlreiche Verkehrstote und schwere Unfälle infolge von Geschwindigkeitsübertretungen eigentlich eine deutliche Sprache sprechen.

Dennoch trifft es so manchen zu Unrecht. Deshalb sollte nach dem Erhalt des Bußgeldbescheids zunächst geprüft werden, ob die Vorwürfe zutreffend sind. Wer sich zur angegebenen Tatzeit nicht am Ort der Kontrolle befand oder nicht auf dem entsprechenden Beweisfoto abgebildet ist, oder wessen abgebildetes Nummernschild nicht zum eigenen Auto passt, sollte Widerspruch gegen den Bescheid einlegen. Sind die Einwände plausibel, dürfte dieser erfolgreich sein.

Auch wenn derartige offensichtlich fehlerhafte Bescheide eher selten sind, können auch andere Unkorrektheiten einen Bußgeldbescheid hinfällig machen.

Demnach sind die häufigsten Fehler beim Bescheid:

  • Das Messgerät ist nicht geeicht: Liegt kein aktueller Eichschein vor, kann die Messung für ein Verfahren nicht berücksichtigt werden.
  • Das Gerät ist nicht richtig aufgestellt: In diesem Fall kommt es zu Messfehlern.
  • Das Fahrerfoto ist undeutlich: Stimmt die Qualität der Aufnahme nicht, kann dies zu einer Einstellung des Verfahrens führen.
  • Keine Schulung: Die Polizeibeamten müssen eine "Messschulung" nachweisen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Autofahrer diese Rohmessdaten einsehen können (Az.: 2 BvR 1616/18). Aus dem Recht auf ein faires Verfahren ergebe sich, dass Betroffene auch Informationen der Bußgeldbehörde prüfen dürfen, die nicht Teil der Akte sind - wenn sie Messfehler vermuten. Die Behörden müssen die Rohdaten aber nicht automatisch herausrücken. Autofahrer müssen die Daten einfordern. Dafür sollten sie Einspruch innerhalb der vorgesehenen Frist erheben. Dies ist formlos möglich. Ab dem Zeitpunkt der Briefzustellung hat der vermeintliche Sünder dafür zwei Wochen Zeit.

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Gegebenenfalls kann auch ein Anwalt zur Unterstützung herangezogen werden. Mit dem Vorwurf des Rasens belastete Fahrer sollten sich überlegen, ob sie einen Rechtsvertreter einschalten. Zum einen müssen die nicht unerheblichen Kosten vorfinanziert werden, zum anderen muss das Bußgeld und das Anwaltshonorar berappt werden, wenn der Bescheid fehlerfrei und die Strafe unabwendbar ist. Für denjenigen, der wegen des zu schnellen Fahrens Gefahr läuft, den Führerschein zu verlieren, mag dennoch eine genaue Überprüfung des Vorgangs durch einen Anwalt sinnvoll sein.

Wie auch immer sich Raser entscheiden, das beste Mittel um ein Bußgeld, Fahrverbot und Punkte zu vermeiden ist, sich beim Fahren an die erlaubte Geschwindigkeit zu halten.

Quelle: ntv.de, awi

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