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Verwertbares Vermögen Hartz IV: Wie groß darf das Haus sein?

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Ist das Haus zu groß, gibt es keine Unterstützung.

(Foto: imago stock&people)

Einen Teil ihres etwaigen Vermögens dürfen Hartz-IV-Empfänger behalten. Dafür gelten Grenzen. Gleiches gilt für die eigene Immobilie. Hier gilt nur ein selbst genutztes Wohneigentum von angemessener Größe als Schonvermögen. Doch was ist angemessen?

Wenn Hartz-IV-Empfänger die Eigentümer einer selbst genutzten Immobilie sind, können sie nicht davon ausgehen, Unterstützung vom Staat zu erhalten, wenn das Haus oder die Wohnung eine bestimmte Größe übersteigt. Dies hat das Sozialgericht Detmold entschieden (Az.: S18 AS 924/14).

In dem verhandelten Fall beantragte die spätere Klägerin einen Zuschuss vom Jobcenter für ihren Lebensunterhalt, was die Behörde jedoch mit der Begründung ablehnte, dass die Größe des selbstgenutzten Hauses die sogenannte Angemessenheitsgrenze übersteige. Sprich, das Haus wurde als "zu groß" empfunden. Tatsächlich war die Frau Eigentümerin eines 205 m² großen Wohnhauses, welches sie gemeinsam mit ihrer Tochter bewohnte. Der Streit landete schließlich vor Gericht.

Dort gab das Gericht dem Jobcenter Recht. Demnach ist die Klägerin aufgrund ihres Vermögens in Form des Wohnhauses nicht hilfebedürftig. Zwar gehört ein selbstgenutztes Hausgrundstück von angemessener Größe zum sogenannten Schonvermögen. Als angemessen wird dabei nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) bei einem Haushalt von vier Personen eine Wohnhausgröße von 130 m² angesehen. Bei weniger als vier Personen reduziert sich der Grenzwert, mindestens ist jedoch ein Wert von 90 m² zugrundezulegen.  

Da die Frau das Wohnhaus mit ihrer Tochter bewohne, übersteigt laut BSG-Urteil die Wohnfläche die Angemessenheitsgrenze um mehr als das Doppelte. Noch dazu wäre das Wohnhaus auch als Vermögensgegenstand verwertbar gewesen - ohne dass der Verkauf der Immobilie als besonderes unwirtschaftlich und somit als Härtefall bewertet werden müsste.

Da aber ein Haus nicht innerhalb kurzer Zeit verkauft werden kann, befand das Sozialgericht, dass der Frau Unterstützung in Form eines Darlehens zugesprochen werden muss.  

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Quelle: n-tv.de, awi

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