Beeinträchtigt ein Chemiewerk in der Nachbarschaft die Herstellung von Kaffee? Das sei jetzt gar nicht die Frage gewesen, sagt das Verwaltungsgericht Schwerin nach seiner Entscheidung.

Schwerin (dpa/mv) - Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat vor Gericht eine Niederlage im Streit um den vorzeitigen Baubeginn eines Chemiewerks in der Nachbarschaft einer seiner Fabriken einstecken müssen. Das Verwaltungsgericht Schwerin wies einen Eilantrag des Lebensmittelkonzerns zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Beide Unternehmen befinden sich demnach im Schweriner Industriegebiet Göhrener Tannen in Schwerin. Der Lebensmittelkonzern befürchtete laut dem Gerichtssprecher, dass die Errichtung und spätere Nutzung des Chemiewerks negative Folgen für seine Kaffeeproduktion haben könnte. In dem Chemiewerk sollen demnach Biozide hergestellt werden. 

Baubeginn war schon 2023

Die Kammer entschied, dass Nestlé durch die vorzeitige Errichtung, die bereits im Herbst 2023 begann, nicht in seinen Rechten verletzt wird. Als Grund gab der Gerichtssprecher an, dass laut Bundes-Immissionsschutzgesetz ein Baubeginn vorläufig zugelassen werden soll, wenn mit einer Entscheidung zugunsten des Antragstellers gerechnet werden kann, ein öffentliches oder berechtigtes privates Interesse besteht und der Bauherr das Rückbaurisiko übernimmt, falls letztlich doch keine Genehmigung erteilt wird. Diese Voraussetzungen sind dem Gericht zufolge erfüllt.

Der Lebensmittelkonzern könne sich in einem späteren Klageverfahren gegen eine Genehmigung für das Chemiewerk wehren, hieß es weiter. Jetzt sei nur entschieden worden, ob der vorzeitige Baubeginn zulässig ist. Dieser führe nicht zu einer Vorfestlegung im weiteren Genehmigungsverfahren, betonte das Gericht.

Richtfest war im Mai

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin ist dem Sprecher zufolge nicht rechtskräftig. Gegen die Entscheidung kann demnach Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern eingelegt werden.

Im Mai 2025 wurde bereits Richtfest für das Werk gefeiert."An seinem jüngsten Produktionsort wird Vink Chemicals Aktivsubstanzen zur Konservierung von technischen Produkten synthetisieren und deren Mischungen herstellen", heißt es auf der Internetseite des Unternehmens.