Warum Linke-Fraktionschef Christian Schaft strategische Veränderungen an den Hochschulstrukturen fordert – und weshalb Sparmaßnahmen für ihn der falsche Weg sind.

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Linke-Fraktion geht davon aus, dass ein Nachtragshaushalt nötig wird, um die Hochschulen 2027 ausreichend zu finanzieren. Für 2026 sei im Haushalt noch eine Steigerung von 3,5 Prozent der Hochschulgelder vorgesehen, für 2027 aber nur noch 1,2 Prozent, sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Mit den Hochschulen soll kommendes Jahr eine neue Rahmenvereinbarung verhandelt werden, in der geregelt wird, wie viel Geld sie vom Land bekommen. Schaft rechnet damit, dass das Ergebnis aus diesen Verhandlungen in einen Nachtragshaushalt gegossen werden muss.

"Unsere Idee wäre, man schreibt die 3,5 Prozent für 2027 schon mal fort und passt dann - je nachdem, wie die neue Rahmenvereinbarung aussieht - den Betrag für 2027 an", sagte er. Doch auch dann könnte ein Nachtragshaushalt nötig werden, weil nur bis zu einem bestimmten Betrag vom Haushaltsentwurf abgewichen werden könne, sagte Schaft.

Schaft: finanzielle Sicherheit für Hochschulen

Ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums bestätigte, dass der Ansatz im Haushalt 2027 für die Hochschulen weniger stark steigen wird als zuvor. "Mit der anstehenden Neuverhandlung der Rahmenvereinbarung entsteht zudem ein geeigneter Rahmen, um die Situation der einzelnen Hochschulen im Blick zu behalten und bei Bedarf angemessen reagieren zu können", sagte der Sprecher. Unabhängig davon deute die derzeit vorgesehene Entwicklung für 2027 darauf hin, dass Thüringen im Ländervergleich weiterhin gut positioniert wäre und voraussichtlich über dem Niveau vieler anderer Bundesländer läge, erklärte der Sprecher.

Schaft betonte, dass mit Blick auf die demografische Entwicklung auch an den Strukturen in der Wissenschaftslandschaft gearbeitet werden müsse. "Aber ich finde, es ist der falsche Weg, Strukturen dadurch zu verändern, indem man einspart. Denn dann findet das nicht strategisch statt, sondern nach dem Rasenmäher-Prinzip", sagte er. Er forderte, den Hochschulen in dem nötigen Veränderungsprozess finanzielle Sicherheit zu geben.