Kanzler kocht weiter den FroschWie ist das jetzt mit "no, no, no, no, no, yes", Herr Scholz?Putins Revisionismus wird nicht siegen, sagt Bundeskanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Fragen nach Kampfjets für die Ukraine beantwortet er nicht. Er hofft, dass die Panzer bei Putin einen Lerneffekt auslösen.17.02.2023Von Hubertus Volmer
Mehr Solidarität mit UkraineBaerbock: Nur starke EU kann Russland die Stirn bietenUm die imperialistischen Ansprüche des Kremls in die Schranken zu weisen, gibt es laut Außenministerin Baerbock nur eine Option: Die gesamte EU muss an einem Strang ziehen. Sie fordert, dass europäische Minister und Regierungschefs künftig nach dem Mehrheitsprinzip abstimmen sollen.16.02.2023
RTL/ntv-TrendbarometerFDP in Umfrage nur noch bei 6 ProzentNoch eine schlechte Nachricht für die Freidemokraten: Im Trendbarometer muss die FDP einen Punkt abgeben und steht jetzt nur noch bei 6 Prozent. Auch die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Bundesfinanzminister Lindner hält sich in Grenzen.14.02.2023
"Intelligente Stadtplanung"Baerbock schwärmt für finnische BunkerIn Helsinki schaut sich die deutsche Außenministerin auch den unterirdischen Teil der finnischen Hauptstadt an. In zahlreichen Bunkern könnten dort 900.000 Menschen Zuflucht finden. In Friedenszeiten treiben die Finnen in den Schutzräumen Sport oder gehen ins Theater. Für Baerbock ein Vorbild.14.02.2023
"Unterstützung entwickelt sich"Stoltenberg erwartet Kampfjet-Debatte der NATOIn der Diskussion über die Sendung von Militärflugzeugen in die Ukraine zeigt sich Deutschland äußerst zurückhaltend. NATO-Generalsekretär Stoltenberg schließt solche Sendungen nicht kategorisch aus. Beim Treffen der Verteidigungsminister werde die Frage debattiert, sagt er.13.02.2023
"Geht nicht um Spielzeug"Baerbock mahnt zu Zurückhaltung in Kampfjet-DebatteKaum ist die Zusage zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschlossen, bricht schon eine Debatte über die nächste Lieferung aus: Kampfjets. Doch Außenministerin Baerbock ruft zu Bedachtsamkeit auf Es handele sich nicht um "Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial". 11.02.2023
Wieduwilts WocheBoris Pistorius: Ein Mann wie eine MunitionskisteDeutschland hat endlich wieder einen Kerl an der Spitze der Bundeswehr und er ist beliebt wie niemand sonst. Wie macht er das?10.02.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Opferzahl steigt auf 16.000Baerbock fordert Zugang für humanitäre Hilfe nach SyrienNoch immer werden zahlreiche Opfer aus den Trümmern in der Türkei und Syrien geborgen - 16.000 sind es bisher. Vor allem in Syrien stockt zudem die Lieferung von Hilfsgütern, was auch an der mangelhaften Unterstützung von Machthaber Assad liegt. Außenministerin Baerbock fordert mehr geöffnete Grenzübergänge.09.02.2023
Habeck und Baerbock nicht dabeiNur eins von 15 Ministerien fährt mit TempolimitBesonders bei der Verkehrspolitik zoffen sich Grüne und FDP. In der Theorie. In der Praxis erlegen sich die prominentesten Regierungsmitglieder der Ökopartei keinerlei freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrten auf. Nur eins von 15 Ministerien nimmt überhaupt den Fuß vom Gas. 09.02.2023
Retter machen düstere PrognoseTürkei und Syrien betrauern mehr als 7200 ToteDie Schuttberge sind riesig, die Hoffnung gering: In der Türkei und in Syrien suchen Rettungskräfte bei eisigen Temperaturen noch immer nach Überlebenden des schweren Erdbebens. Doch viele Betroffene können nur noch tot geborgen werden. Es sei davon auszugehen, dass die Opferzahlen "dramatisch ansteigen" werden.07.02.2023
