"Konstruktive Atmosphäre"Union und SPD tasten sich vor - nächste Woche geht es weiterDie ersten Sondierungsgespräche von Union und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind beendet. Es sei "offen und konstruktiv" zugegangen, heißt es danach. Nach einem ersten Kassensturz mit Finanzminister Kukies soll es in der kommenden Woche weitergehen.28.02.2025
Sondierung für Koalition startetEsken: "Ich verspreche, dass ich nerve"Ursprünglich überlegen Union und SPD, die Sondierungen Mitte kommender Woche zu beginnen. Nun geht alles doch viel schneller. Bis Ostern möchte der Wahlsieger Merz eine Regierung gebildet haben. Aber die SPD warnt und fordert bereits Zugeständnisse. 28.02.2025
Rehlinger will nicht führenSPD-Landesfürstin fordert Neubesetzung der ParteispitzeBei den Sozialdemokraten tobt nach der verheerenden Wahlniederlage auch eine Personaldebatte. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger nimmt sich dabei jetzt selbst als Kandidatin für die Parteispitze aus dem Spiel. An CDU-Chef Merz richtet sie vor Beginn der Sondierungen eine Kampfansage. 28.02.2025
Warnung vor RückfallSteinmeier: Shoah ist Teil unserer Geschichte und IdentitätIn einer Gedenkstunde des Bundestags zum 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefährdungen der Demokratie. Er zieht einen Vergleich von damals zu heute. Und ein Überlebender des Holocaust berichtet aus einem Land im Krieg. 29.01.2025
Entsetzte ReaktionenHaseloff spricht von "menschenverachtendem Anschlag"Die Flaggen an Sachsen-Anhalts öffentlichen Gebäuden hängen auf halbmast: Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt herrscht Entsetzen. Regierungschef Haseloff verspricht Aufarbeitung. Auch andere Vertreter von Landes- und Bundespolitik reagieren bestürzt.21.12.2024
Bas fordert verbales AbrüstenBundestagspräsidentin sieht bei Debatten "Spirale, die eskaliert"Bei Debatten im Bundestag herrscht ein rauer Ton. Wenn es nach der Präsidentin der Institution geht, ein zu rauer. Bas bekomme viele Briefe von Bürgern, die sich über Politiker beschwerten. Sie ermahnt die Abgeordneten und wünscht sich einen Wandel in der Wortwahl.28.11.2024
Union fühlt sich provoziertGrüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagenEin christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen. 29.10.2024
Feierstunde im BundestagBas: Notwendigkeit des Kompromisses wieder bewusst machenZu Beginn der Sitzungswoche erinnert der Deutsche Bundestag an seine erste Sitzung vor 75 Jahren. Parlamentspräsidentin Bas wirbt für die politische Auseinandersetzung im Plenum und Engagement der Bürger. Bei der Rede einer Historikerin hat die AfD Mühe, an sich zu halten.10.09.2024
Ampel will Geldstrafe verdoppelnBundestag soll schärfere Benimm-Regeln bekommenAllein im vergangenen Jahr hat die Bundestagspräsidentin mehr Ordnungsrufe erteilt als in der ganzen Wahlperiode zuvor. Künftig will das Parlament härter durchgreifen. Wer mehrfach auffällt, muss demnach ein Ordnungsgeld zahlen. Gleichzeitig soll die Opposition mehr Rechte bekommen.02.07.2024
Nazis, das sind die anderenSylt: Voller Ausschlag auf dem Empörometer(™)!Deutschland hat den Rechtsextremismus gefunden: Er trägt Poloshirt und säuft in Kampen. Für einen kurzen Moment ist die Welt eine einfache.31.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
