Strategien zur EuropawahlDie Rückeroberung von Tiktok hat begonnenDie AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.18.05.2024Von Rebecca Wegmann
Steuerschätzung und Haushalt '25Lindner droht den Ampel-Partnern auf LateinDie Regierung muss mit weniger Geld auskommen - das zeigt die neue Steuerschätzung. Finanzminister Lindner nutzt die Vorstellung der Zahlen für klare Ansagen an die Ampel-Partner. Sogar eine ziemlich deutliche Drohung ist darunter, allerdings auf Latein.16.05.2024Von Volker Petersen
Grünen-Politiker im InterviewEr wird bedroht, weil er Höcke vor Gericht brachteSebastian Striegel, Abgeordneter der Grünen in Sachsen-Anhalt, brachte mit einer Strafanzeige den Prozess gegen Björn Höcke in Gang. Seit Monaten drohen ihm Anhänger des Rechtsextremisten mit Gewalt. Hier erzählt er, was er erlebt - und was der Staat tun könnte, um Menschen vor Hasskriminalität zu schützen.16.05.2024
Trittin bei MaischbergerAbschied eines grünen UrgesteinsJürgen Trittin ist einer der Ur-Grünen schlechthin. Am Montag verabschiedet er sich endgültig aus der Tagespolitik. In der ARD-Talkshow "Maischberger" blickt Trittin am Mittwochabend auf sein politisches Leben – und auch ein bisschen in die Glaskugel.16.05.2024Von Marko Schlichting
Grüne will "sorgfältig abwägen"Irene Mihalic ist gegen "voreiligen" Ruf nach AfD-VerbotDie Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, laut der die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, ist noch keinen ganzen Tag her. Nun mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, zur Vorsicht bei Forderungen nach einem Verbot.14.05.2024
600 Milliarden Euro gesuchtÖkonomen zerpflücken Lindners "Scheuklappen"-KursDeutschlands öffentliche Infrastruktur ist marode. Auf mehrere hundert Milliarden Euro beziffern zwei der bekanntesten Wirtschaftsforschungsinstitute den dringenden Bedarf. Deren Direktoren fordern deshalb kreditfinanzierte Investitionen - und widersprechen damit dem Kurs des Bundesfinanzministers. 14.05.2024Von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt weiter zu, Wüst und Söder beliebter als MerzDie Union vergrößert ihren Abstand auf die Ampel-Parteien erneut. Dabei ist CDU-Chef Merz aber nicht der Wunschkandidat der Deutschen für die Kanzlerschaft. Seine internen Konkurrenten ernten mehr Zuspruch. 14.05.2024
Person der Woche: Nancy FaeserTäglich kommen 700 neue AsylsuchendeSeit Jahresbeginn sind schon wieder mehr als 100.000 neue Asylsuchende nach Deutschland gekommen - und über den Sommer steigen die Zahlen saisonal normalerweise weiter an. Doch die Bundesregierung kann auch erste Erfolge der Grenzsicherung vermelden. Hat Faeser die Trendwende eingeleitet?14.05.2024Von Wolfram Weimer
Lob des KompromissesMerkel verabschiedet Trittin launig in den RuhestandVor mehr als 25 Jahren beerbt der Grüne Jürgen Trittin Angela Merkel an der Spitze des Umweltministeriums. Zu einer Koalition in den langen Jahren ihrer Kanzlerschaft kommt es indes nicht. Beim jetzigen Empfang zum Abschied des Grünen-Urgesteins aus der Politik bedauert die CDU-Politikerin dies.13.05.2024
Nicht die letzten ForderungenFDP erwartet Umsetzung ihres neuen PapiersIn der Ampel-Koalition versucht die FDP, Politik mit Forderungskatalogen zu machen. Dabei schießt sie sich vor allem auf einen Teil der Sozialleistungen ein. Die SPD weist vor allem die Attacken auf die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren ab. Derweil stellen die Liberalen weitere Papiere in Aussicht.13.05.2024
