Bei rot-rot-grüner RegierungFrank Thelen droht mit Auswanderung Sollte es zu einer rot-rot-grünen Regierung kommen, hat die Bundesrepublik womöglich einen Einwohner weniger. Der Investor Frank Thelen kündigt an, dann die Auswanderung vorzubereiten. In welches Land er dann ziehen werde, stehe aber noch nicht fest. 17.09.2021
"Klartext" mit Baerbock im ZDF"Menschenrechte gelten für alle"In den vergangenen zwei Wochen haben Zuschauer in den öffentlich-rechtlichen Sendern den drei Kanzlerkandidaten auf den Zahn gefühlt. Am Donnerstagabend ist in der ZDF-Sendung "Klartext" Annalena Baerbock zu Gast. Die Zuschauer erleben eine kämpferische Kandidatin.17.09.2021Von Marko Schlichting
Mehrere Koalitionen möglichSPD legt zu - Vorsprung nimmt dennoch abNoch zehn Tage bis zur Bundestagswahl: Im "Deutschlandtrend" zeigt sich die SPD gefestigt. Trotzdem kann die Union den Abstand auf die Sozialdemokraten etwas verringern. Unions-Kanzlerkandidat Laschet kann bei seinen eigenen Werten sogar einen relativen Sprung nach vorne hinlegen.16.09.2021
"III. Weg" kennt RechtsprechungStreit um mehrdeutige Wahlplakate dauert anStaatsrechtler Joch Rozek ist sicher: Wer das Motiv der "Hängt die Grünen"-Plakate gestaltet hat, kennt die Rechtsprechung und weiß, dass die Mehrdeutigkeit eine klare juristische Entscheidung erschwert. Derweil kommt der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Wanderwitz, zu einem eindeutigen Urteil.16.09.2021
Bekenntnis zur SchuldenbremseScholz zeigt Sympathie für FDP-PläneKanzlerkandidat Scholz sieht Gemeinsamkeiten zwischen seiner SPD und den Liberalen. Das betrifft die Schuldenbremse, den EU-Stabilitätspakt und Vorschläge für die Rente. Er gibt sich zuversichtlich, ein Bündnis mit der FDP schmieden zu können - und spart zugleich nicht mit Kritik an den Grünen.15.09.2021
Niggemeier hat nachgemessenZeiten beim ARD-Triell stimmten nichtSchon während des Triells zur Bundestagswahl fällt Grünen-Kandidatin Baerbock an einer Stelle auf, dass die Uhr für Olaf Scholz weiterlief. Das Problem mit der Zeitmessung sollte eigentlich behoben werden. Doch das ging schief, wie der Medienjournalist Niggemeier festgestellt hat.15.09.2021
Scharfe Kritik an geringer HöheBundesregierung hebt Hartz-IV-Sätze anBezieher von Hartz IV erhalten im nächsten etwas mehr Geld. Wegen der im Vorjahr vorübergehend gesenkten Mehrwertsteuer fällt die Anhebung gering aus. Verbände und Teile der Opposition sprechen von einer faktischen Kürzung.15.09.2021
Wahlkampf bis zum Ende spannend?Weniger Deutsche als gedacht wählen per Brief Viele Wahlberechtigte beantragen Briefwahlunterlagen. Doch wählen sie auch auf diesem Weg? Aktuelle Zahlen zur Rücklaufquote lassen Zweifel daran aufkommen. Zudem sind sehr viele Deutsche noch unentschlossen, bei wem sie am 26. September ihr Kreuz machen. Der Wahlkampf ist also nicht vorbei.15.09.2021
Linken-Kandidat zu Rot-Grün-RotBartsch: NATO-Austritt ist keine BedingungWenige Themen bestimmen die letzten Wochen vor der Bundestagswahl so sehr wie das außenpolitische Selbstverständnis der Linken. Deren Spitzenkandidat Bartsch gibt nun einen Ausblick auf mögliche Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Was Verteidigungsausgaben betrifft, zieht er eine rote Linie.15.09.2021
"Hängt die Grünen" - AufrufGericht erlaubt Plakate - Zwickau legt Beschwerde einDie rechtsextreme Partei "III. Weg" fordert auf Plakaten in Zwickau "Hängt die Grünen". Das Verwaltungsgericht Chemnitz erlaubt dies - wenn auch mit Auflagen. Eine falsche Entscheidung, wie die Stadt findet. Sie will dagegen vorgehen. 14.09.2021