Nachfolger für Riester-Rente fixWas Sie zum neuen Altersvorsorgedepot wissen müssenWer sich Sorgen um seine Altersvorsorge macht, dürfte sich auf 2027 freuen. Denn dann soll es bessere Alternativen zur leidigen Riester-Rente geben. Der Bundesrat segnet die Pläne der Koalition, wie eine neue staatlich geförderte Altersvorsorge endlich funktionieren könnte, ab.08.05.2026
Schlappe für BundesregierungBundesrat blockiert 1000-Euro-EntlastungsprämieWegen der Auswirkungen des Iran-Kriegs will die Koalition aus Union und SPD den Arbeitgebern ermöglichen, ihren Beschäftigten eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro zu zahlen. Doch jetzt legt der Bundesrat sein Veto ein. Streitpunkt ist die Verteilung der Kosten.08.05.2026
Berlin Tag & MachtDie konservative Versuchung: Wird Schwarz-Blau salonfähig?Zwischen Reformversagen und Rechtsruck zerlegt die politische Mitte sich selbst. Wenn die Union weiter an Boden verliert, wird die Brandmauer automatisch zur Durchgangstür. Kann ein schwarz-blaues Unhappy-End überhaupt noch verhindert werden?07.05.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Trumps "verantwortungsloser Krieg" Steuereinnahmen brechen bei Bund, Ländern und Gemeinden einDie deutsche Wirtschaft schwächelt im dritten Jahr in Folge. Dazu kommt die geopolitisch angespannte Lage durch den Iran-Krieg. Nun muss der Staat einer Frühjahresschätzung zufolge mit geringeren Einnahmen rechnen. 07.05.2026
Umweltbundesamt äußert sichTikTok-Videos warnen vor Leitungswasser: Was ist dran?Ist das Durstlöschen am Wasserhahn nicht mehr sicher? Videos auf TikTok behaupten im Stil einer journalistischen Meldung, die Regierung rate davon ab. Ein Faktencheck.07.05.2026
Missbrauch des SozialstaatsKritik an Bas wegen "weltfremder" Aussage über EinwanderungDer deutsche Sozialstaat bietet im Vergleich zu Ländern aus Osteuropa großzügige Leistungen. Das lockt auch Betrüger an. In einer Antwort auf die AfD streitet Sozialministerin Bas ab, dass es Einwanderung in die Sozialsysteme gebe - und widerspricht sich damit selbst.07.05.2026
"Gefährliche Schieflage"Datenschutzbeauftragte wehrt sich gegen Entzug der BND-KontrolleDie Behörde der Datenschutzbeauftragten beaufsichtigt bisher den Bundesnachrichtendienst - und damit möglichen Auswuchs staatlicher Überwachung. Doch die Regierung will das ändern. Kritiker fürchten den Abbau von Bürgerrechten und höhere Kosten.06.05.2026
Kommunikationsstil des KanzlersExperte: "Alleine-Voranmarschieren" von Merz geht nach hinten losImmer wieder löst der Kanzler mit vermeintlich unbedachten Äußerungen Verärgerung aus - beim Koalitionspartner und sogar in der eigenen Partei. Passt der Kommunikationsstil von Merz zu seinem Amt? Politikwissenschaftler blicken kritisch auf den Regierungschef.06.05.2026
Nur elf Prozent sind zufriedenBürger fällen vernichtendes Urteil nach einem Jahr Schwarz-RotDie Regierungsarbeit fällt durch, der Kanzler ebenso und ist der Vertrauensverlust bei der Bevölkerung überhaupt zu beheben? Nach einem Jahr Schwarz-Rot ist die Meinung zur Koalition laut RTL/ntv-Trendbarometer eindeutig schlecht.05.05.2026
Trifft es "Stryker" in Bayern?Trumps 5000-Mann-Strafe muss nicht wehtunOffenbar wollen die USA die "Stryker"-Brigade aus Bayern abziehen - eine hochspezialisierte, schnelle Eingreiftruppe. Entscheidend dafür, ob das Europa schwächt, ist ihr Ziel. 04.05.2026Von Frauke Niemeyer