Datenschutz

In diesem Jahr gibt es in Deutschland die erste Volkszählung seit knapp 24 Jahren. Der Aufbau ist neu, nicht jeder Bürger muss Auskunft geben. Doch Datenschützer kritisieren den Zensus 2011.

Überwachungsameras in Geschäften sind nichts Außergewöhnliches mehr. Aber muss in Einkaufszentren tatsächlich auch am Eingang zu Toiletten und in den Umkleidekabinen der Mitarbeiter alles gefilmt werden? Datenschützer kritisieren dies als Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz.

Auch wenn über das Wie noch heftig diskutiert wird, ist klar, dass die Daten von Internet-Nutzern besser geschützt werden müssen als bisher. Für Unternehmen und Politik gibt es viel zu tun, denn Millionen Bundesbürger vertrauen dem Netz viele sensible Informationen an.

Wer künftig in ein Land außerhalb Europas fliegt, dessen Passagierdaten stehen automatisch Terrorfahndern zur Verfügung. Obwohl der EU-Vorschlag auch Vorgaben zum Datenschutz enthält, regt sich bereits Widerstand.

Wenn es um Internetriesen wie Facebook oder Google geht, sind die Hamburger Datenschützer streng. Doch beim eigenen Web-Auftritt schauen sie lange weg - ist ja auch etwas völlig anderes.

Drohnen gibt es nicht mehr nur beim Militär. Kleine Kamera-Drohnen kann man jetzt auch in Elektromärkten kaufen. Wenn die Kameras mehr aufnehmen als erlaubt, können Datenschützer aber nicht automatisch aktiv werden.

Der Anti-Doping-Kampf in Deutschland wird in einer an die Presse lancierten Bewertung von Datenschützern vernichtend kritisiert. Die stört vor allem die Meldepflicht und das Prozedere bei Dopingkontrollen. Die Nationale Anti-Doping Agentur reagiert mit Unverständnis.

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will den IT-Gipfel der Bundesregierung für eine umfassende Modernisierung des Datenschutzes nutzen. Eine gesetzliche Regelung dürfe sich dabei "nicht auf einzelne Aspekte und Angebote im Internet beschränken". Ob soziale Netzwerke, Bewertungsportale oder Geodatendienste - alles soll geregelt werden.

Die schöne neue Datenwelt hat nicht nur Vorteile: Bundesinnenminister de Maizière will mit einem Gesetz zum Schutz der Persönlichkeitsrechte den Datenschutz im Internet ausweiten. Ein guter Ansatz, findet die Presse. Allerdings habe der Innenminister einiges nicht bedacht.

Kurz nachdem Google Street View in Deutschland online gegangen ist, bereitet Microsoft den Start seines Konkurrenz-Dienstes Bing Streetside vor. Um einen "öffentlichen Aufschrei" wie bei Google zu vermeiden, will Microsoft zuvor aber alle Bedenken von Datenschützern ausräumen.