VDA drängt EU bei Verbrenner-AusAutomobilbranche erwartet 2026 nur MiniwachstumBei der E-Mobilität sieht sich die deutsche Autoindustrie auf der Überholspur, mit zweistelligem Zuwachs. Das ist aber auch der einzige Lichtblick, den der Branchenverband verbucht. Für 2026 prognostiziert der VDA nur ein winziges Wachstum. Auch der Export schwächelt. 08.12.2025
Streit um ProduktfälschungenFalsche Carbonara im EU-Supermarkt bringt Italien auf die PalmeEine vermeintlich italienische Sauce im EU-Parlament sorgt für Streit. Italien kritisiert sie als irreführend etikettiert. Agrarminister Francesco Lollobrigida fordert Konsequenzen. Eine Entscheidung der Unesco könnte die Debatte beeinflussen.07.12.2025Von Caroline Amme
"Sollte abgeschafft werden"Musk wettert nach Millionenstrafe gegen die EUDie EU-Kommission verhängt gegen Elon Musks Firma X eine Strafe von 120 Millionen Euro. Das Unternehmen soll auf verschiedenen Feldern gegen Regelungen verstoßen haben. Der Milliardär will jetzt umgekehrt den Staatenverbund abwickeln.06.12.2025
Kreml droht mit KonsequenzenMerz will Einigung zu russischem Vermögen bis 18. DezemberBelgien verwaltet einen Großteil des eingefrorenen russischen Vermögens. Das will Bundeskanzler Merz zur Finanzierung der Ukraine nutzen. Bei seinem Besuch beim belgischen Premier verspricht der CDU-Chef eine Risikogarantie. Russland droht mit schwerwiegenden Konsequenzen. 06.12.2025
X soll 120 Millionen Euro zahlenRubio sieht in EU-Strafe "Angriff auf amerikanisches Volk"Aus dreierlei Gründen soll die Kurznachrichtenplattform X eine Millionenstrafe in der EU zahlen. Digitalminister Wildberger freut sich, dass europäische Werte verteidigt werden. Doch US-Außenminister Rubio gerät in Rage.05.12.2025
Irreführung und IntransparenzEU verhängt Strafe von 120 Millionen Euro gegen XSeit 2024 gibt es in der EU das Gesetz über digitale Dienste, das auf gefährliche Geschäftspraktiken von Tech-Riesen abzielt. Nun gibt es wegen Verstößen erstmals eine Strafe, die Elon Musk soziales Netzwerk X trifft. Brüssel könnte das einigen Ärger mit den USA bescheren.05.12.2025
Späterer StartEU schwächt Waldschutzgesetz abermals abDie EU-Staaten einigen sich 2023 darauf, Wälder besser zu schützen. Ein neues Gesetz soll dies regeln. In Kraft tritt es aber nicht sofort, die Vorschriften werden mehrmals verschoben. Jetzt werden sie industriefreundlicher - und erneut vertagt.04.12.2025
Russen-Milliarden für die UkraineWieso leistet ausgerechnet Belgien Widerstand?Die EU will eingefrorene russische Vermögenswerte nutzen, um der Ukraine Milliarden zu leihen. Der belgische Premierminister will das verhindern. Denn er fürchtet, dass russische Vergeltung vor allem sein Land treffen würde. 04.12.2025Von Jan Gänger
Alte Regelung bleibt bestehenEU-Verkehrsminister verhindern jährliche TÜV-Pflicht für alte AutosBestimmte Fahrzeuge sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission künftig häufiger zur TÜV-Untersuchung. Einerseits könnte das zu mehr Verkehrssicherheit führen, andererseits zu zusätzlichen Kosten für Autofahrer. Doch das Vorhaben stößt auf Ablehnung.04.12.2025
Norwegen-Reise abgesagtMerz will in Belgien eingefrorenes Russenvermögen loseisenDie Zeit drängt. Für die Verwendung des in Belgien eingefrorenen russischen Staatsvermögens muss nach den Plänen der EU-Kommission bis zum 18. Dezember eine Einigung erzielt werden. Doch Belgien bleibt bei seinen Bedenken. Nun will Merz bei der belgischen Regierung Überzezugungsarbeit leisten. 04.12.2025
