Niederlage bei Brexit-AbstimmungUnterhaus verweigert May VerhandlungsmandatVor zwei Wochen beauftragt das britische Parlament Premierministerin May, den Brexit-Vertrag mit der EU nachzuverhandeln. Diesen Beschluss rufen die Abgeordneten nun zurück. Ursache könnte ein Plan von Brexit-Hardlinern sein.14.02.2019
Zweifel sind angebrachtIst die EU-Urheberrechtsreform ein großer Wurf?Rechteverwerter und Verlage feiern die EU-Urheberrechtsreform als großen Wurf. Doch nicht nur Netzaktivisten sehen die neuen Regelungen sehr kritisch, vor allem die beschlossenen Upload-Filter stoßen auf breite Kritik - und verstoßen gegen den Koalitionsvertrag.14.02.2019Von Klaus Wedekind
Reformiertes UrheberrechtEU will bei Digitalriesen kassierenMehrere Jahre bastelt die EU am neuen "Copyright", einem EU-weit geltenden Leistungsrecht. Nun ist es geschafft. EU-Recht soll die US-Internetriesen dazu bringen, Gebühren für die Nutzung der Verlagsinhalte zu zahlen.14.02.2019
"Warten auf konkrete Vorschläge"Tusk richtet Twitter-Appell an GroßbritannienGroßbritannien will den Austrittsvertrag mit der Europäischen Union neu verhandeln. Die EU-Unterhändler wünschen sich daher konkrete Vorschläge - nur die bleiben bislang aus. Ratsvorsitzender Tusk sieht daher schlechte Nachrichten auf beide Seiten zukommen.13.02.2019
Kommission dementiert BerichtEU will nicht an Stickoxid-Grenzwerten rüttelnBekommt Deutschland im Streit um saubere Luft Unterstützung von der EU? Laut einem Medienbericht soll Brüssel der Bundesregierung die Anhebung der Stickoxid-Grenzwerte erlauben. Nun meldet sich die EU-Kommission zu Wort und dementiert.13.02.2019
Italiens Premier in der KritikConte zeigt "Fratze der Unmenschlichkeit"Italiens Regierung fällt in der Europäischen Union immer wieder mit Provokationen auf. In der angespannten Lage hält Premierminister Conte eine Rede zur Zukunft Europas und fordert einen Kurswechsel - die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.12.02.2019
Namensstreit beendetMazedonien hat sich offiziell umbenanntSeit 27 Jahren pocht Griechenland auf eine Namensänderung Mazedoniens. Nun ist der Streit mit dem nördlichen Nachbar beendet: Der kleine Balkanstaat hat sich offiziell in Nordmazedonien unbenannt. Einem Nato-Beitritt steht nun nichts mehr im Wege.12.02.2019
Die Uhr ticktWie hart wird ein harter Brexit?Im britischen Parlament gibt es keine Mehrheit für den Brexit-Deal von Premierministerin May. Für eine Alternative allerdings auch nicht. Somit wird ein harter Brexit immer wahrscheinlicher - mit unerfreulichen Konsequenzen.12.02.2019Von Jan Gänger
Frist bis Ende FebruarMay führt weiter "heikle" GesprächeSie gibt nicht auf: Die britische Premierministerin May will weiter mit Brüssel über einen Brexit-Vertrag verhandeln. Im britischen Unterhaus bittet sie um Zeit. Ob die EU darauf eingeht, ist aber unklar. Dabei gibt es zahlreiche Treffen beider Seiten.12.02.2019
Appell an das UnterhausMay: "Müssen die Nerven behalten"In weniger als zwei Monaten will Großbritannien die EU verlassen. Wie das geschehen soll, weiß derzeit eigentlich niemand. Premierministerin May setzt auf weitere Verhandlungen. Der Staatenbund aber reagiert reserviert.12.02.2019
