Fahrverbote

Auch eine Trunkenheitsfahrt im Elektro-Rollstuhl kann zu einem Fahrverbot führen. Das hat nun das Amtsgericht Löbau im Fall eines stark alkoholisierten Gehbehinderten entschieden, bei dem die Polizei ein Blutalkoholgehalt von 1,66 Promille festgestellt hatte.

Trotz eines Fahrverbots für die Hälfte der 3,3 Millionen Pekinger Autos hat sich die Luft in der Olympiastadt diese Woche sogar noch verschlechtert.

Für staugeplagte Autofahrer gibt es Hoffnung: Zur Entlastung während der Hauptreisezeit tritt Anfang Juli wieder ein erweitertes Lkw-Fahrverbot in Kraft. Deutschland ist mit der Regelung nicht allein.

Die Feinstaub-Fahrverbote sind nun auch in acht Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg in Kraft.

Umweltzone - bis Ende letzten Jahres wusste kaum jemand, was das ist. Pünktlich zum Jahreswechsel haben Berlin, Köln und Hannover jetzt ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit starkem Schadstoffausstoß eingeführt.

Die Regierung verhängte bis Samstagnacht in elf Provinzen ein Fahrverbot. Damit sollen Terroranschläge während der Feierlichkeiten zum schiitischen Aschura-Fest verhindert werden.

Die Innenminister der Union haben aus der Debatte um die Jugendkriminalität einen Maßnahmenkatalog gemacht. Fahrverbote für junge Straftäter sind darin enthalten und der "Warnschussarrest". Ausländische Straftäter sollen bereits bei Freiheits- oder Jugendstrafen von einem Jahr abgeschoben werden können.

Der Europa-Präsident des US-Autobauers General Motors, Forster, hat die Politik für einen Umsatzeinbruch am deutschen Pkw-Markt mitverantwortlich gemacht. "Dauernd wiederkehrende Debatten um Tempolimits, Pkw-Maut oder Fahrverbote lähmen Kauflust, vertreiben Kunden", sagte Forster. Der Staat müsse sich als einer der Kostentreiber künftig stärker zurücknehmen.

Nach der Einführung von Umweltzonen sind Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß von Fahrverboten bedroht. Kleinbetriebe können jedoch zur Not vor Gericht eine Ausnahmegenehmigung erstreiten.

Von März 2008 an werden im Südwesten die ersten Städte für Autos mit veralteter Abgastechnik gesperrt. Um der Feinstaub-Belastung im Land Herr zu werden, wurden acht Städte zu Umweltzonen erklärt.