Wahl zur KommissionspräsidentinDiese Frau strebt nach BrüsselPromovierte Ärztin, siebenfache Mutter, mehrfache Ministerin: Ursula von der Leyen blickt auf eine Bilderbuchbiografie zurück. Nun will sich die CDU-Politikerin in das höchste Amt der Europäischen Kommission wählen lassen. Für die 60-Jährige gibt es keinen Weg zurück.16.07.2019
CO2-Steuer unerlässlichWirtschaftsweise fordern neue KlimapolitikKleinteilig, teuer, ineffizient - die Wirtschaftsweisen halten die deutsche Klimapolitik für gescheitert. Um die Klimaschutz-Ziele noch zu erreichen, fordern sie einen radikalen Umbau: So sollen unter anderem Sprit und Heizöl höher besteuert werden. Doch dafür gibt es auch Geld zurück.12.07.2019
Politiker gegen Kassen-ZuzahlungHomöopathie bald Privatvergnügen?Viele gesetzliche Krankenkassen bezahlen Globuli und Bachblüten. Fachpolitiker der Großen Koalition wollen diese Zuzahlungen für homöopathische Mittel jetzt abschaffen. Denn deren Wirksamkeit sei nicht nachgewiesen - das Geld werde anderswo dringender gebraucht.12.07.2019
SPD zürnt wegen von der Leyen"Die Nutznießer sind die Europafeinde"In der SPD brodelt es. Grund ist die Entscheidung des Europäischen Rats, von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. "Die Rechtspopulisten in Europa haben sich durchgesetzt", sagt Ralf Stegner n-tv.de. Bei der Halbzeitbilanz der Großen Koalition werde das "auf jeden Fall" auf der Minusseite auftauchen.07.07.2019
Ex-SPD-Chef Gabriel sah AffrontSeibert: Blockade von der Leyens unmöglichDer frühere SPD-Chef Gabriel ist empört über die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionschefin und rät seinen Genossen zu einem Blockadekurs. Doch der Zug sei abgefahren, sagt Merkels Sprecher.03.07.2019
Oettinger über Zukunft der EU"Weber wäre die logische Wahl"EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber kommt wohl für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nicht mehr in Frage. EU-Kommissar Günther Oettinger hält dennoch bis zuletzt an dem CSU-Politiker fest. Auch in Sachen GroKo hat er eine klare Meinung.29.06.2019
Scholz will Grundgesetz ändernBundestag berät über GrundsteuerDer Streit um die Grundsteuerreform ist nun im Bundestag gelandet und braucht dort eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Was die Grundsteuer überhaupt ist, warum um sie gestritten wird und was das für Mieter und Vermieter bedeutet - hier im Überlick.27.06.2019
Einigung im KoalitionsausschussCSU bekommt ihre Öffnungsklausel"Wir sind handlungsfähig" - diese Botschaft will die Regierung nach den letzten Desastern aussenden und mit konkreten Ergebnissen untermauern. Die wichtigste Nachricht aus dem Koalitionsausschuss: Bei der Grundsteuer gibt es einen Kompromiss.17.06.2019Von Frauke Niemeyer
Mehr Spielraum für die LänderGroKo einigt sich bei Grundsteuer Die Groko zeigt sich zumindest in einem Streitpunkt handlungsfähig: Bei der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Reform der Grundsteuer erzielen SPD und Union einen Kompromiss. Beim Thema Grundrente kommen sich die Koalitionäre dagegen nicht näher.17.06.2019
GroKo-Talk bei Anne WillGiffey lässt die SPD hoffenErlebt die Große Koalition noch das kommende Jahr? Darüber diskutiert die Runde bei Anne Will. Einen kämpferischen Auftritt liefert dabei Familienministerin Giffey ab und macht sich damit zur SPD-Hoffnung. Und dann liest Albrecht von Lucke den Journalisten die Leviten. 17.06.2019Von Volker Petersen
