"Weinerlichkeit hilft nicht"Hirtes Jammerossi-Vergleich bringt SPD aufDer Ostbeauftragte der Bundesregierung ist seit knapp einem Jahr im Amt. Nun greift der CDU-Mann den Koalitionspartner scharf an: Die Debatte um Grundrente und Sozialstaat sei weinerlich, dem Image des Ostens schade das Gejammere. Die SPD ist empört. 10.02.2019
RTL/n-tv-TrendbarometerSPD stemmt sich gegen den AbwärtssogDie sozialpolitischen Vorstöße der SPD zeigen bislang wenig Wirkung: Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer können die Sozialdemokraten ihre Position lediglich halten. Die Union muss leichte Einbußen hinnehmen. Die FDP dagegen scheint in der Gunst der Wähler zu gewinnen.09.02.2019
Bürgergeld statt Hartz IVScholz unterstützt Nahles' Sozialstaat-ReformEine sich wandelnde Arbeitswelt braucht einen modernisierten Sozialstaat, findet Finanzminister Scholz - der deshalb den Reformkurs von Parteichefin Nahles unterstützt. Eine "Verbesserung bei der Dauer des Arbeitslosengeldbezugs" sei nötig.09.02.2019
Gabriel stänkert gegen die SPDWie ein übellauniger Friedrich MerzMal wieder meldet sich die Ex-SPD-Größe Sigmar Gabriel zum Zustand der Partei zu Wort. Aus der Krise helfen dürften seine Ansagen den Sozialdemokraten nicht. Aber darum geht es dem geschassten Außenminister offenbar auch nicht.08.02.2019Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Mobiles Arbeiten per GesetzSPD fordert Recht auf HomeofficeVier von zehn Beschäftigten in Deutschland können theoretisch per Internet von zu Hause aus arbeiten. Doch Arbeitgeber gestatten nur einem Bruchteil tatsächlich den Wunsch nach flexibler Arbeit. Dieses Ungleichgewicht will die SPD mit einem Gesetz beheben.07.02.2019
Längerer Bezug, weniger StrafenSo will Nahles Hartz IV reformierenSeit Jahren leidet die SPD an ihrer eigenen Reform - der Einführung des Arbeitslosengeldes II, besser bekannt als Hartz IV. Parteichefin Nahles sagt nun in einem Interview, was sich konkret ändern soll.06.02.2019
Der Drama-Modus hält anDie SPD streitet sich die Fortschritte kaputtDie SPD arbeitet, bringt Vorhaben durch, macht Fortschritte. Dennoch knirscht es innerlich. Zu den bekannten Attacken der Parteilinken kommen nun Angriffe vergangener Parteigrößen. Was soll das?05.02.2019Von Benjamin Konietzny
Unverträgliche Schulmedizin Muss das Jobcenter alternative Medizin bezahlen?Viele Menschen versuchen Erkrankungen mit alternativen Medikamenten oder Nahrungsergänzungsmitteln zu therapieren. Doch abgesehen von der Wirksamkeit geht eine solche Behandlung oft ins Geld, da die Krankenkassen meist nicht dafür zahlen. Wie verhält es sich bei Hartz-IV-Empfängern? 04.02.2019
Unzulässiger Trick bei Hartz IVBSG kippt Mietobergrenzen vieler JobcenterDie Kosten für Unterkunft und Heizung von Langzeitarbeitslosen werden grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie angemessen sind. Zwar darf das Jobcenter in mehrere Vergleichsräume unterteilen, diese müssen aber rechtliche und methodische Voraussetzung erfüllen, urteilt das Bundessozialgericht.31.01.2019
Ein voller Misserfolg?"Hartz IV sollte 20. Geburtstag nicht erleben"2002 präsentiert Peter Hartz in Berlin seine Arbeitsmarktreform. Knapp 17 Jahre später wird an gleicher Stelle über das Ende von Hartz IV debattiert. NRW-SPD-Politiker Kutschaty sieht "keine Zukunft" für das System.22.01.2019Von Benjamin Konietzny
