Flüchtlingstalk bei IllnerSpahn: "Wir schaffen das nicht mehr"Die wenigsten Flüchtlinge schaffen es nach Europa, dennoch sind die Lager an den Außengrenzen überfüllt. In Deutschland sehen sich viele Kommunen an der Belastungsgrenze. Abkommen mit Drittstaaten seien dringend nötig, sagt der Migrationsforscher Koopmans bei Maybrit Illner. 22.09.2023Von Marko Schlichting
Ampel zufrieden, Union drohtDas Heizungsgesetz ist da - Streit und Ärger bleibenDas Drama in unzähligen Akten ist um eine Wendung reicher: Die Ampel-Regierung hat ihr Heizungsgesetz verabschiedet. Die Debatte im Bundestag zeigt, dass die Opposition nicht aufstecken wird, während Ampel-Vertreter ihre liebe Mühe haben, das komplexe Vorhaben zu erklären.08.09.2023Von Sebastian Huld
Minister fordert Kooperation einHabeck will Deutschlands alten "Schlendrian" abwerfenDeutschland steckt in der Krise. Doch wie kann sich das Land aus ihr befreien? Raus aus der "Komfortzone der Selbstzufriedenheit", fordert Wirtschaftsminister Habeck bei der Vorstellung seines Haushalts im Bundestag. Zudem ruft er dazu auf, die Situation nicht schlechter zu reden, als sie ist.07.09.2023
"Entlastung der Mittelschicht"Spitzensteuersatz: Merz zeigt sich offen für ErhöhungVor einigen Monaten spricht sich Jens Spahn für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes bei gleichzeitiger Erhöhung der Einkommensgrenze aus. CDU-Chef Merz pflichtet ihm in einem Interview erstmals bei und äußert sich auch zur Debatte ums Rentenalter.02.09.2023
Faktencheck zum BürgergeldFamilien mit oder ohne Arbeit: Wer bekommt mehr Geld? Lohnt sich Arbeit überhaupt noch? CDU-Politiker Jens Spahn hat jüngst Bürgergeld-Empfänger und Durchschnittsverdiener gleichgestellt. Doch wie sieht es bei vierköpfigen Familien tatsächlich aus?01.09.2023
Arbeiten muss sich lohnenSpahn: Bürgergeld-Erhöhung ist das "falsche Signal"Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr kräftig steigen. CDU-Politiker Spahn schlägt verbal die Hände über dem Kopf zusammen und spricht von einem falschen Signal, wenn die Sozialleistung stärker steige als die Löhne von Millionen Beschäftigten.30.08.2023
Jens Spahn im "ntv Frühstart""Olaf Scholz ist kein Gerhard Schröder"Altkanzler Schröder fallen gerade immer wieder Respektsbekundungen zu - seitens der CDU. Aber nicht wegen seiner Nähe zu Putin, sondern der Agenda 2010. Im "ntv Frühstart" fordert CDU-Politiker Spahn Kanzler Scholz auf, ebenfalls so ein Programm vorzulegen.28.08.2023
Wende in der Migrationspolitik?Spahn erntet Kritik für Idee zu Flüchtlingen an EU-GrenzeDie Zuwanderung in Deutschland soll künftig EU-weit geregelt werden, wünscht sich CDU-Politiker Spahn. Zudem soll die Zahl der Migranten gedeckelt werden. Mit seiner Idee greift er eine Debatte zur Flüchtlingspolitik auf.21.08.2023
"Wirtschaftspolitische Wende"Spahn fordert, "leistungsfeindliche" Sozialabgaben zu deckelnNoch immer arbeitet die CDU fleißig an ihrem neuen Grundsatzprogramm. Unionsfraktionsvize Jens Spahn gibt nun neue Einblicke in die Marschrichtung. So fordert er eine Obergrenze für Sozialabgaben und einen "ernsthaften" Bürokratieabbau. Auch zur Migrationspolitik hat er was zu sagen.20.08.2023
Spahn Opfer von SchwachstelleIT-Expertin enttarnt Datenleck bei Schufa-TochterÜber einen Trick sind bei der Schufa-Tochter Bonify Mieterauskünfte unter fremden Namen abrufbar. Eine IT-Expertin zeigt: Die Identitätsüberprüfung hat eine Schwachstelle. Die nutzt sie und lässt sich den Boniversum-Score von CDU-Politiker Jens Spahn ausstellen. 24.07.2023
