Jens Spahn im "ntv Frühstart""Olaf Scholz ist kein Gerhard Schröder"Altkanzler Schröder fallen gerade immer wieder Respektsbekundungen zu - seitens der CDU. Aber nicht wegen seiner Nähe zu Putin, sondern der Agenda 2010. Im "ntv Frühstart" fordert CDU-Politiker Spahn Kanzler Scholz auf, ebenfalls so ein Programm vorzulegen.28.08.2023
Wende in der Migrationspolitik?Spahn erntet Kritik für Idee zu Flüchtlingen an EU-GrenzeDie Zuwanderung in Deutschland soll künftig EU-weit geregelt werden, wünscht sich CDU-Politiker Spahn. Zudem soll die Zahl der Migranten gedeckelt werden. Mit seiner Idee greift er eine Debatte zur Flüchtlingspolitik auf.21.08.2023
"Wirtschaftspolitische Wende"Spahn fordert, "leistungsfeindliche" Sozialabgaben zu deckelnNoch immer arbeitet die CDU fleißig an ihrem neuen Grundsatzprogramm. Unionsfraktionsvize Jens Spahn gibt nun neue Einblicke in die Marschrichtung. So fordert er eine Obergrenze für Sozialabgaben und einen "ernsthaften" Bürokratieabbau. Auch zur Migrationspolitik hat er was zu sagen.20.08.2023
Spahn Opfer von SchwachstelleIT-Expertin enttarnt Datenleck bei Schufa-TochterÜber einen Trick sind bei der Schufa-Tochter Bonify Mieterauskünfte unter fremden Namen abrufbar. Eine IT-Expertin zeigt: Die Identitätsüberprüfung hat eine Schwachstelle. Die nutzt sie und lässt sich den Boniversum-Score von CDU-Politiker Jens Spahn ausstellen. 24.07.2023
Zu wenig Zeit zur BeratungCDU-Politiker stellt Eilantrag gegen Heizungsgesetz Schon vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes reicht ein Abgeordneter Klage dagegen ein. Der CDU-Politiker Thomas Heilmann sieht durch das kurze parlamentarische Verfahren seine Rechte als Abgeordneter verletzt.29.06.2023Von Hubertus Volmer
"Armutszeugnis für Regierung"Bund verbrennt 755 Millionen Corona-MaskenIn Arztpraxen und Krankenhäusern wären sie in der Pandemie dringend gebraucht worden. Nun sind massenhaft zertifizierte OP- und FFP2-Masken abgelaufen und müssen verbrannt werden. Aus der Politik kommt scharfe Kritik.27.06.2023
Heizungsgesetz im BundestagHabeck zitiert Merkel, Spahn zitiert HabeckUnion und Linke sind empört, dass die Koalition das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen will. "Eine Respektlosigkeit", sagt die Union, "zum Kotzen", sagt die Linke. Die Ampel sieht hier kein Problem - drei Wochen seien genug.15.06.2023Von Hubertus Volmer
Last-Minute-Änderung durch AmpelSpahn: Heizungsgesetz ist "Running Gag - nur kein lustiger"Ein Verfahren zur Gesetzesänderung ist normalerweise klar strukturiert. Beim Heizungsgesetz, das die Pläne zum schrittweisen Umstieg beinhaltet, geht es aber durcheinander. Die Ampel-Koalition um Wirtschaftsminister Habeck verteidigt dies - die Opposition kritisiert das Vorgehen scharf.15.06.2023
Parteichef Merz erntet KritikCDU streitet über das richtige Maß an PopulismusDie Union steht gut da in den Umfragen, muss sich aber über den wachsenden Zuspruch für die AfD Sorgen machen. Vor dem kleinen Parteitag melden sich einem Bericht zufolge prominente Kritiker am Kurs des Vorsitzenden Merz zu Wort. Ein Ministerpräsident empfiehlt, sprachlich "sauber" zu bleiben.15.06.2023
Asylrecht-Talk bei Anne Will"Dieses Abkommen wird das Sterben nicht verhindern"Verschärfte Regeln und schnellere Verfahren, aber ist die Reform des EU-Asylsystems tatsächlich der große Schritt nach vorn? Die Diskussionsrunde bei "Anne Will" war sich erwartungsgemäß uneins, besonders Jens Spahn und Omid Nouripur gerieten aneinander.12.06.2023Von Ingo Scheel
