Olaf Scholz - Thema Seite 248

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Mehr als ein Fototermin"Scholz ist zufrieden - das sind die Ergebnisse des G7-Gipfels

Hilfe für die Ukraine "solange es nötig ist". Neue Sanktionen gegen Russland und ein Preisdeckel für Öl aus dem Land. Außerdem Geld gegen den Welthunger und ein Klimaclub. Kanzler Scholz zeigt sich im Interview mit den Ergebnissen des G7-Gipfels zufrieden. Hier eine Übersicht.

28.06.2022Von Markus Lippold

Gastgeber "schließt dies aus"Putin darf nicht persönlich zu G20-Gipfel kommen

Russlands Präsident Putin sagt seine Teilnahme am G20-Gipfel im November zu. Dass er dort persönlich erscheint, schließt Gastgeber Indonesien nach Angaben von Italiens Ministerpräsident Draghi aber "kategorisch" aus. Kanzler Scholz kündigt derweil an, mit den G7-Kollegen an der Runde teilzunehmen.

28.06.2022

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne sind der Union knapp auf den Fersen

Für die Grünen läuft es weiterhin blendend: Eigentlich Juniorpartner in der Ampelkoalition, steht die Partei bei den Wählern inzwischen deutlich besser da als die Kanzler-Partei SPD. Gewachsen ist in Zeiten der Krise vor allem das Vertrauen in deren politische Kompetenz.

28.06.2022

G7 "eng an Seite der Ukraine"Scholz: "Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen"

Zum Abschluss des G7-Gipfels betont Kanzler Scholz, dass die Staaten weiter an der Seite der Ukraine stehen würden. Das Treffen zeige die Entschlossenheit, der russischen Aggression entgegenzutreten. Der Preis für Putin werde weiter hochgetrieben werden.

28.06.2022

Auch Grüne sind dagegenScholz' Plan für Einmalzahlung stößt auf Ablehnung

Mit einer steuerfreien Einmalzahlung für Arbeitnehmer will Olaf Scholz die Last der Inflation verringern. Doch nicht nur aus der Opposition kommt Kritik an dem Plan - neben einigen Gewerkschaften hält auch die Grünen-Fraktion wenig von der Idee des Kanzlers.

28.06.2022

Der Kriegstag im ÜberblickTote bei Beschuss von Einkaufszentrum - G7-Staaten wollen Ölpreis deckeln

Im Osten rund um die Stadt Lyssytschansk toben weiterhin Kämpfe, besonders schwer getroffen wird jedoch ein Einkaufszentrum abseits der Front. Die G7-Staaten wollen mit weiteren Sanktionen, die USA zusätzlich mit Waffenlieferungen, Druck auf den Kreml machen. Die EU kämpft weiter um ihre Gasvorräte.

27.06.2022

G7-Verhältnis zu RusslandScholz sieht keine Chance für einen Weg zurück

Die G7-Staaten justieren ihr Verhältnis zu Russland neu. Moskaus Überfall auf die Ukraine werde lang anhaltende Folgen haben. Beziehungen wie vor dem Angriff könne es nicht mehr geben. Kanzler Scholz hatte einen solchen Schritt zuvor bereits für die NATO angekündigt.

27.06.2022

Indonesien hat geladenPutin sagt G20-Teilnahme zu

Im November findet der G20-Gipfel in Indonesien statt. Russlands Präsident will daran teilnehmen, wie aus dem Kreml verlautet. Ob er persönlich kommt oder zugeschaltet wird, bleibt offen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen jedenfalls würde sich mit Putin an einen Tisch setzen.

27.06.2022

Im Kampf gegen InflationGewerkschaften halten nichts von Einmalzahlung

Im Kanzleramt erhofft man sich von einer Einmalzahlung gegen den inflationsbedingten Kaufkraftverlust einen raschen Effekt. Doch gegen die Idee gibt es heftigen Widerstand von den Gewerkschaften. Bei der geplanten Konzertierten Aktion gibt es laut Verdi trotzdem etwas zu besprechen.

27.06.2022

Ampel streitet um VerbrennerLindner provoziert Grüne, Scholz schweigt

Die Ampelkoalition widmet sich dem nächsten großen Streit: Soll die EU Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten? Die Grünen sind dafür, die FDP ist dagegen. Die Fronten sind verhärtet, eine Lösung ist nicht in Sicht. Auch weil Scholz sich zurückhält.

27.06.2022Von Volker Petersen