Patente

Der Online-Einzelhändler Amazon hat sich mit IBM in einem Rechtsstreit um die Verletzung von IBM-Patenten mit der Zahlung einer Summe in nicht genannter Höhe geeinigt. Gleichzeitig haben die beiden Unternehmen eine Vereinbarung für die langfristige wechselseitige Nutzung von Patenten getroffen, teilten die Unternehmen mit.

Hewlett-Packard hat gegen den Hannoveraner Druckerpatronen-Hersteller Pelikan Hardcopy eine Patent-Klage eingereicht. Der US-Wettbewerber wirft dem deutschen Rivalen vor, seine Patente bei Druckerpatronen und Tinte verletzt zu haben.

Die neue, tastenlose Maus von Apple arbeitet mit druckempfindlichen Seitentasten und Bluetooh-Technologie verfügt und soll genau wie diese per Berührungssensor arbeiten.

Die Deutsche Post AG hat im Rechtsstreit um die Marke "Post" eine weitere Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat die Löschung des Markeneintrags für rechtens erklärt. Die Deutsche Post will nun den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen. Bis zur endgültigen Klärung bleibt der Markenschutz bestehen. Der Konzern war gegen eine Entscheidung des Patent- und Markenamts vorgegangen.

Der Sportartikelhersteller Reebok hat seinen US-Wettbewerber Nike wegen eines vermeintlichen Patentverstoßes verklagt. Die US-Tochter des Herzogenauracher Sportartikelkonzerns adidas moniert bei Nike eine Verletzung der Patente im Zusammenhang mit der biegsamen Sohlentechnik bei Sportschuhen.

Der deutsche Erfindergeist ist ungebrochen. Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München gingen im vergangenen Jahr rund 48.000 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Die meisten Anmeldungen kamen dabei aus Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Gemessen an der Einwohnerzahl liegt jedoch Baden-Württemberg an der Spitze, hier kommen auf 100.000 Einwohner 125 Patent-Anmeldungen.

Microsoft hatte das Recht auf Nutzung der Technologie wie viele andere Unternehmen beim deutschen Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen erworben. Ein US-Gericht gab jedoch dem Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent Recht, der seine Patente dadurch verletzt sah und verurteilte Microsoft zur Zahlung des gewaltigen Betrags von 1,52 Milliarden Dollar. Microsoft will in Berufung gehen.

Deutschland hinkt bei zukunftsträchtigen Technologien wie der Stammzellenforschung im internationalen Vergleich hinterher. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung von weltweit mehr als 700.000 Patenten.

Großkonzerne, Erfinder und Forschungseinrichtungen lassen erstmals in Deutschland Patente vor Ort versteigern. Mitte Mai sollen über 500 Schutzrechte bei einer Auktion den Besitzer wechseln.

Deutschland hat seinem Ruf als "Land der Erfinder" im vergangenen Jahr wieder alle Ehre gemacht. Aus keinem anderen europäischen Land wurden mehr Entwicklungen zum Patent angemeldet.