Patente

Die Investorensuche für den Autobauer Opel droht zur unlösbaren Aufgabe zu werden. Der Grund: Der Mutterkonzern GM soll neben den Opel-Patenten auch sämtliche Vermögenswerte wie Werksgelände und Fabriken der europäischen Tochter an diverse US-Banken verpfändet haben. Damit besäße Opel keinerlei Vermögenswerte - fatal für die Suche nach Geldgebern.

In der Pharmabranche geht die Fusionswelle um. Nach dem jüngsten Übernahmeangebot von Pfizer setzt jetzt Merck zum Kauf des Konkurrenten Schering Plough an. Das Geschäft dürfte den US-Pharma-Giganten rund 41 Milliarden Dollar kosten. Der Grund für die Umtriebigkeit in der Branche ist das Auslaufen zahlreicher Patente und dadurch wegbrechende Gewinne.

Die US-Tochter des Pharma- und Chemiekonzerns Bayer liefert sich einen Patentstreit mit dem Rivalen Abbott Laboratories wegen dessen Arthritismittel Humira. Das Unternehmen reichte am 24. Dezember eine entsprechende Klage bei einem texanischen Gericht ein. Die Bayer-Tochter wirft dem Konkurrenten offenbar vor, ein Patent aus dem Jahr 1997 zu verletzen und fordert Schadenersatz.

Der Ruf des Deutschen Zukunftspreises ist so gut, dass oft eine bessere Vermarktung des Siegerprojekts möglich ist - aber nur wenn die Patente sauber sind.

Dem weltgrößten Speicherchip-Hersteller werden von zwei Konkurrenten Patentverletzungen bei MP3-Playern, Handys, Digitalkameras und anderen Elektronikgeräte. Die Vorwürfe werden von den US-Konkurrenten Spansion und von Kodak erhoben.

Menschliche Stammzellen und Embryonen dürfen nach Ansicht der Umweltorganisation Greenpeace nicht patentiert werden.

Bisher haben zahlreiche Firmen uraltes Wissen aus der Natur in Form von Tabletten und Tropfen verkauft und patentieren lassen. In Zukunft sollen Herkunftsländer gefragt und am Gewinn beteiligt werden.

Die Firma Anascape Ltd. hat bereits 2006 den Spielekonsolen-Hersteller Nintendo verklagt, weil sie mehrere ihrer Patente bei Computerspiele-Controller verletzt sah.

Im Kampf gegen die Produktpiraterie hat der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) jetzt eine Reform des europäischen Patentrechts gefordert. Sprachbarrieren machen den Patentschutz umständlich und teuer. Die Branche sieht in der Produktpiraterie ein zunehmendes Problem. Der VDMA schätzt den Schaden auf fünf Mrd. Euro jährlich.

Bislang ist das Verhütungsmittel Yasmin ein Verkaufsschlager in den USA. Doch das könnte sich bald ändern, denn Hersteller Bayer kassiert vor einem US-Gericht eine bittere Niederlage. Die Richter erklären ein wichtiges Patent für ungültig. Bringt die Konkurrenz billigere Kopien auf den Markt, muss Bayer mit einem deutlichen Umsatzrückgang rechnen. Doch der Konzern will nicht aufgeben und prüft rechtliche Schritte.