Patente

Opel ist der angestrebten Eigenständigkeit möglicherweise ein Stück näher gekommen: Die vor der Pleite stehende US-Mutter General Motors habe dem angeschlagenen Autobauer die Rückgabe von Patenten und die Begleichung ausstehender Forderungen zugesagt, bestätigten Unternehmenskreise entsprechende Medienberichte. Offiziell gibt es allerdings noch keine Bestätigung.

Bauern- und Umweltverbände laufen Sturm gegen das "Schweinepatent", das das Europäische Patentamt einer US-Firma erteilt hat. Das Patent schützt ein Verfahren, mit dem Schweine auf eine Genvariante hin untersucht werden können. Damit könnte die Firma Ansprüche auf alle Schweine erheben, die das Gen von Natur aus in sich tragen.

Die Investorensuche für den Autobauer Opel droht zur unlösbaren Aufgabe zu werden. Der Grund: Der Mutterkonzern GM soll neben den Opel-Patenten auch sämtliche Vermögenswerte wie Werksgelände und Fabriken der europäischen Tochter an diverse US-Banken verpfändet haben. Damit besäße Opel keinerlei Vermögenswerte - fatal für die Suche nach Geldgebern.

In der Pharmabranche geht die Fusionswelle um. Nach dem jüngsten Übernahmeangebot von Pfizer setzt jetzt Merck zum Kauf des Konkurrenten Schering Plough an. Das Geschäft dürfte den US-Pharma-Giganten rund 41 Milliarden Dollar kosten. Der Grund für die Umtriebigkeit in der Branche ist das Auslaufen zahlreicher Patente und dadurch wegbrechende Gewinne.

Die US-Tochter des Pharma- und Chemiekonzerns Bayer liefert sich einen Patentstreit mit dem Rivalen Abbott Laboratories wegen dessen Arthritismittel Humira. Das Unternehmen reichte am 24. Dezember eine entsprechende Klage bei einem texanischen Gericht ein. Die Bayer-Tochter wirft dem Konkurrenten offenbar vor, ein Patent aus dem Jahr 1997 zu verletzen und fordert Schadenersatz.

Der Ruf des Deutschen Zukunftspreises ist so gut, dass oft eine bessere Vermarktung des Siegerprojekts möglich ist - aber nur wenn die Patente sauber sind.

Dem weltgrößten Speicherchip-Hersteller werden von zwei Konkurrenten Patentverletzungen bei MP3-Playern, Handys, Digitalkameras und anderen Elektronikgeräte. Die Vorwürfe werden von den US-Konkurrenten Spansion und von Kodak erhoben.

Menschliche Stammzellen und Embryonen dürfen nach Ansicht der Umweltorganisation Greenpeace nicht patentiert werden.

Bisher haben zahlreiche Firmen uraltes Wissen aus der Natur in Form von Tabletten und Tropfen verkauft und patentieren lassen. In Zukunft sollen Herkunftsländer gefragt und am Gewinn beteiligt werden.

Die Firma Anascape Ltd. hat bereits 2006 den Spielekonsolen-Hersteller Nintendo verklagt, weil sie mehrere ihrer Patente bei Computerspiele-Controller verletzt sah.