Gipfel wegen Corona verschobenChina bekräftigt enge Kooperation mit EUDie Herausforderungen sind gewaltig, der Gesprächsbedarf groß und drängend: Die künftigen Beziehungen zwischen China und der EU sollten eigentlich im September in Leipzig neu justiert werden. Das Gipfeltreffen fällt wegen der Corona-Pandemie aber aus - und so wird auf anderen Wegen kommuniziert.04.06.2020
Erhöhung des RundfunkbeitragsOst-Länder lassen Sender bangenZum ersten Mal seit seiner Einführung soll der Rundfunkbeitrag erhöht werden. Doch dafür müssen alle Bundesländer zustimmen. Das Projekt könnte an Vorbehalten einiger ostdeutscher Bundesländer scheitern.03.06.2020
Rache an Ex-PartnerinMann für Mord an seinen Kindern verurteiltWeil er die Trennung seiner Ehefrau nicht akzeptiert, tötet ein Familienvater seine beiden Kinder auf grausame Weise. Als Passanten eingreifen wollen, flieht der 56-Jährige. Ein Gericht attestiert ihm eine narzisstische Persönlichkeit. Er wird wohl den Rest seines Lebens hinter Gittern verbringen.26.05.2020
Druck aus Thüringen und SachsenDebatte über weitere Lockerungen ab 6. JuniThüringen und Sachsen preschen mit umfangreichen weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen vor. Unter anderem sollen lokale Regelungen landesweite ersetzen. Aus der Bundesregierung und anderen Ländern kommen teilweise scharfe Reaktionen.25.05.2020
Keine generellen BeschränkungenSachsen folgt Thüringens StrategiewechselNach Thüringen will nun auch Sachsen weg von landesweit geltenden Beschränkungen in der Coronakrise. Sozialministerin Köpping kündigt einen Wechsel zu Maßnahmen auf lokaler Ebene für den 6. Juni an. Damit schwenkt ein erstes Bundesland auf den viel kritisierten Weg Thüringens ein.25.05.2020
Herrentagsfeier eskaliertRechtsextreme greifen Polizisten anMit Holzlatten und Stahlrohren werden Polizisten bei einer Feier im sächsischen Königstein von Rechtsextremen bedroht. Die Situation eskaliert, die Polizei rückt mit einem Massenaufgebot an. 30 Personen werden festgenommen - darunter zahlreiche bekannte Straftäter.22.05.2020
Unterricht an allen SchulenSachsen plant Normalbetrieb nach FerienIn Sachsen soll der Unterricht ab dem neuen Schuljahr wieder ganz normal laufen - wie genau das aussehen soll, ist unklar. Entsprechende Lösungen seien in Arbeit, kündigt Ministerpräsident Kretschmer an. Die Pläne dienen auch dazu, die Wirtschaft wieder richtig anlaufen zu lassen.22.05.2020
"Hetze und Falschbehauptungen"Gericht straft Broder für Roth-Kritik abDas Oberlandesgericht Dresden entscheidet: Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth darf einem populären Publizisten weiterhin ein fragwürdiges Geschäftsmodell unterstellen. Die Politikerin war vorher Opfer von "Hetze" geworden, wie das Gericht feststellt.08.05.2020
"Schiere Masse von Menschen"Polizei konnte Mai-Demos nicht verhindernDen linken Demozug am 1. Mai verhindert die Berliner Polizei mit schnellen Abriegelungen. Sonst ist sie bei der Umsetzung der Corona-Verbote wenig erfolgreich. Auch in Hamburg gibt es wenig Abstand.02.05.2020
Ministerium entschuldigt sichBundeswehr-PR-Termin löst Empörung ausEigentlich hätte es ein positiver Termin werden können: Die Bundeswehr bringt Millionen Schutzmasken von China nach Deutschland. Doch die Bilder sorgen vielmehr für Kritik - weil Anwesende sich nicht an Corona-Regeln halten und dicht gedrängt die Verteidigungsministerin umlagern.27.04.2020