Handelseinbruch in RusslandGabriel will Sanktionen schrittweise abbauenDie Folgen von zwei Jahren Handelssanktionen zwischen der EU und Russland beschränken die Wirtschaft beiderseits erheblich. Darin stimmen rund 600 Vertreter beim Russlandtag überein. Auch Wirtschaftsminister Gabriel sieht in Isolation keine Dauerlösung.25.05.2016
Was ist die Botschaft von Meseberg?"Man konnte auch mal lachen"Die Bundesregierung widmet sich bei ihrer Klausur in Meseberg den wichtigsten Themen nach Krieg und Frieden, befindet SPD-Chef Gabriel. Die Frage, wie wünschenswert die Fortsetzung dieser Koalition sei, lässt er von Kanzlerin Merkel beantworten.25.05.2016Von Hubertus Volmer, Meseberg
50 Prozent weniger AnlagenGabriel tritt auf die Windenergie-BremseDer Ausbau von Windkraftanlagen geht unerwartet schnell voran - so schnell, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nun auf die Bremse treten will. Weil die notwendigen Stromleitungen in den Süden fehlen, soll im Norden der Neubau von Anlagen beschränkt werden.25.05.2016
Kabinettsklausur in MesebergHimbeergeist hilft jetzt auch nicht mehrKabinettsklausuren sind immer eine Inszenierung. Aber sie haben auch einen atmosphärischen Sinn: Man spricht, trinkt vielleicht etwas, lernt sich von einer anderen Seite kennen. In diesem Jahr wird das wohl anders sein.24.05.2016Von Hubertus Volmer, Meseberg
Stern-RTL-WahltrendNur jeder Dritte würde Union wählenDie Krise der beiden deutschen Volksparteien wird immer dramatischer: Nicht nur die SPD verliert in der Wählergunst drastisch, auch für CDU und CSU sieht es nicht gut aus.24.05.2016
Rüstungsgeschäfte mit Saudi-ArabienHeckler & Koch will Exporte erzwingenIn Sachen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Zumindest nicht aus Sicht von Heckler & Koch. Das Unternehmen will notfalls gegen die Bundesregierung vor Gericht ziehen.21.05.2016
Wer wird SPD-Kanzlerkandidat?Die Deutschen wollen SteinmeierSigmar Gabriel ziert sich, die SPD auch, die Bürger aber haben eine klare Meinung: Im Deutschlandtrend halten 58 Prozent der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Kanzlerkandidaten.20.05.2016
Das Ausstiegs-SzenarioTritt Gabriel noch dieses Jahr zurück?Bisher hat sich SPD-Chef Gabriel nicht klar zu einer Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl bekannt. Angeblich kursiert jedoch ein Plan für einen Wahlkampf gegen Angela Merkel.19.05.2016
Flüchtlingsverteilung in EuropaGabriel: EU soll mit Kommunen verhandelnIm Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlingspaktes sollten die aus der Türkei kommenden Flüchtlinge nach einem Schlüssel auf die Mitgliedsstaaten der EU aufgeteilt werden. Das ist vor in den Ländern umstritten. Jetzt bringt die SPD einen neuen Vorschlag ein. 18.05.2016
Förderrichtlinie im KabinettElektroautos sollen von Steuer befreit werdenBislang sind Elektroautos Ladenhüter, doch das soll sich ändern. Nicht nur mit einer Kaufprämie, sondern offenbar auch durch jahrelange Steuererleichterungen. Einem Medienbericht zufolge sieht das ein Entwurf von Finanzminister Schäuble vor.18.05.2016
