Sozialtalk bei Markus LanzPolitiknachwuchs lässt frische Ideen vermissenWie denken eigentlich junge Politiker über die Probleme in der Gesellschaft? Das will Markus Lanz in seiner ZDF-Talkshow am Mittwochabend von den Vorsitzenden einiger Jugendorganisationen wissen. Die klingen am Ende wie ihre arrivierten Pendants. 23.05.2024Von Marko Schlichting
Zwei Staaten "einzige Lösung"Bundesregierung hält Anerkennung Palästinas für verfrühtDie Bundesregierung bekennt sich weiterhin zu einer Zweistaatenlösung, lehnt die Anerkennung eines palästinensischen Staates derzeit aber ab. Der SPD-Abgeordnete Michael Roth spricht von einer Fehlentscheidung Irlands, Norwegens und Spaniens. Die Union schlägt ähnliche Töne an.22.05.2024
Kein "einseitiges Vorpreschen"SPD-Politiker fordern Initiative für Anerkennung PalästinasNorwegen, Irland und Spanien kündigen an, dass sie Palästina als Staat anerkennen wollen. Israel reagiert darauf mit deutlichen Worten. Aber auch in Deutschland kommt aus der SPD-Fraktion ein Vorstoß in diese Richtung. 22.05.2024
FDP am ehesten Schuld am StreitDeutsche wollen mehr Wumms vom KanzlerDie Ampel streitet - doch wer ist schuld? Immerhin mehr als ein Drittel der Wähler zeigt mit dem Finger auf die FDP - höchster Wert für einen der Koalitionspartner. Ungleich höher ist der Anteil der Bürger, die aus dem Kanzleramt gern mal ein Machtwort vom Kanzler hören würden.21.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerLinke fällt unter drei Prozent, Grüne legen leicht zuEs sieht nicht gut aus für die Linke. Die Partei verliert weiter Stimmen und fällt im neuen Trendbarometer aus der Einzelwertung. Bei der Kanzlerpräferenz kann derweil Außenministerin Baerbock auf Amtsinhaber Scholz und CDU-Chef Merz etwas aufholen.21.05.2024
Person der WocheNach der Europawahl kommt es zum Pistorius-Showdown Die Ampelregierung taumelt, der Kanzler ist angeschlagen, bei der Europawahl droht ein historisches Debakel. In der SPD rumort es nun, man müsse im Sommer Boris Pistorius als neuen Kanzlerkandidaten für 2025 ausrufen. Lässt Scholz ihn deswegen schlecht aussehen?21.05.2024Von Wolfram Weimer
Neubauten, möblierte WohnungenSPD fordert Ausweitung der Mietpreisbremse Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, tut sich die Ampel schwer mit Verschärfungen des Mietrechts. Wegen Bedenken aus der FDP wird die Mietpreisbremse erst kurz vor dem Auslaufen verlängert. Die SPD will nun auch Neubauten und möblierte Wohnungen mit der Sperre erfassen. 21.05.2024
Es braucht ausreichend BeweiseKlingbeil warnt vor voreiligem AfD-VerbotsverfahrenEin Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster heizt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu an. SPD-Chef Klingbeil ist gegen voreilige Schritte - zunächst brauche es mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die als rechtsextremistisch eingeschätzte Partei.19.05.2024
Mitglieder haben entschiedenMartin Hikel und Nicola Böcker-Giannini sollen Berliner SPD führenAm Ende setzen sich die Favoriten durch: Die Berliner SPD hat eine neue Parteiführung. Der Neuköllner Bürgermeister und eine Ex-Staatssekretärin sollen den Landesverband erneuern. Das letzte Wort allerdings hat ein Parteitag.18.05.2024
Patriot an Grenze zu Ukraine?SPD-Politiker will Kiews Luftraum durch NATO schützenDie Luftverteidigung sei die "Achillesferse" der Ukraine, sagt ein SPD-Abgeordneter. Zusammen mit einem anderen Fachpolitiker bringt er den Einsatz von Schutzsystemen von NATO-Territorium aus erneut ins Spiel - gegen den Willen von Fraktionschef Mützenich. Union und Ampel-Partner hatten sich bereits offen gezeigt.18.05.2024
