Chinareise bei MaischbergerBeim Thema Menschenrechte laviert Söder herumBayerns Ministerpräsident Markus Söder war zu Besuch in China. Dort hat er für die bayerische Wirtschaft geworben. Auch die Menschenrechtsverletzungen in dem Land seien zur Sprache gekommen, sagt Söder am Dienstagabend in der ARD-Talkshow Maischberger. Wie, das hat er vergessen. 09.04.2024Von Marko Schlichting
Soziale Sicherheit gefährdetFür Barley ist Airbnb eine "Unsitte"Für ein soziales Europa will die SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley für die Europawahlen werben. Dabei hat die Sozialdemokratin auch den Wohnungsmarkt im Visier. Dabei steht unter anderem die Begrenzung von Airbnb und ähnlichen Anbietern auf ihrer Agenda. 08.04.2024
Es gab kuriose EntscheidungenBerlins Ex-Bürgermeister plädiert für Corona-AmnestieIm Nachhinein ist man immer klüger. Politische Entscheidungsträger gestehen ein, dass nicht alle Entscheidungen in der Pandemie zwingend waren. Einige führen seinerzeit aber zu skurrilen Urteilen. Einige davon könne man rückgängig machen, meint Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Müller.08.04.2024
Niedrige MitgliedsbeiträgeAfD finanziert sich fast zur Hälfte aus staatlichen MittelnDer Verfassungsschutz stuft Teile der AfD als gesichert rechtsextrem ein. Dennoch erhält sie viel Geld vom Staat. Es ist sogar ihre größte Einnahmequelle. Denn die Partei verfügt offiziell über wenige private Großspenden. 07.04.2024
Scholz geheim, Steinmeier kühlSchröder erhält von SPD nur Standard-GeburtstagsgrüßeWenige Tage vor seinem 80. Geburtstag ledert Altkanzler Schröder gegen die SPD-"Führungsfiguren". Entsprechend bekommt der Putin-Freund jetzt wenig euphorische Geburtstagsglückwünsche von Sozialdemokraten. Selbst jahrelange Weggefährten geben sich für Schröder keine große Mühe.07.04.2024
"Bild bleibt ein zwiespältiges"Gabriel: Schröder ohne Selbstkritik kein großer KanzlerVor seinem 80. Geburtstag wettert Gerhard Schröder gegen die SPD. Seine Partei habe den Kompass verloren. Von fehlenden Dingen beim Altkanzler spricht allerdings auch Ex-SPD-Chef Gabriel - und bezieht sich dabei auf dessen Haltung zu Russland.06.04.2024
Partei im UmfragetiefSchröder keilt gegen SPD-Spitze: "Ich wäre sofort zurückgetreten"Führende SPD-Politiker legen Gerhard Schröder einen Parteiaustritt nahe. Der Altkanzler lässt sich in seiner Freundschaft zu Kremlchef Putin jedoch nicht beirren und will in seiner Partei bleiben. Vor seinem 80. Geburtstag lässt Schröder kein gutes Haar an der SPD-Führung und geht sie scharf an. 05.04.2024
"Bis hierhin und nicht weiter"FDP-Politiker wollen nächste Regierung ohne GrüneIn der Ampel knirscht es zwischen der FDP und den Grünen immer lauter. Trotzdem will FDP-Chef Lindner an der Koalition weiter festhalten. Derweil erteilen zwei Landespolitiker für den nächsten Bundeswahlkampf einem erneuten Bündnis mit der Partei von Robert Habeck eine deutliche Absage.05.04.2024
Bündnis vor 75 Jahren gegründetWie die Linke lernte, die NATO zu liebenDas transatlantische Verteidigungsbündnis feiert 75. Geburtstag. Mehrmals totgesagt, scheint die Militärallianz heute lebendig wie nie seit Ende des Kalten Krieges. Bemerkenswert ist aber etwas anderes: die neue NATO-Begeisterung in linken Parteien und bei Politikern aus der Friedensbewegung.04.04.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Kühnert im ntv Frühstart"Ampel ist ein Bündnis der Widersprüche"Das schwierige Miteinander in der Ampelkoalition - nach Meinung des SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert eine Folge des Wahlergebnisses vor zweieinhalb Jahren. "Diese Koalition ist ein Bündnis auch der Widersprüche", so Kühnert im ntv Frühstart. Und er erklärt, warum er Altkanzler Schröder nicht zum 80. gratuliert.04.04.2024
