Miersch im "ntv Frühstart" "Nicht meine Vorstellung einer guten Koalition"
17.08.2023, 09:58 Uhr Artikel anhören
Trotz guter Vorsätze bricht direkt nach der Sommerpause der nächste Streit in der Ampelkoalition aus. Das kommt auch innerhalb des Bündnisses nicht gut an. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt im "ntv Frühstart" deutlich seinen Unmut darüber. Außerdem kündigt er an, Kanzler Scholz vom Industriestrompreis überzeugen zu wollen.
Der SPD-Fraktionsvize geht nach dem jüngsten Streit im Bundeskabinett hart mit den Koalitionären ins Gericht. Das blockierte Wachstumschancengesetz werde dennoch rechtzeitig ins Parlament gelangen. Am Industriestrompreis hält Matthias Miersch weiter fest. Mehr noch: er werde auch den Bundeskanzler davon überzeugen.
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat die Performance des Bundeskabinetts nach der gestrigen Blockade des Wachstumschancengesetzes scharf kritisiert. "Die Art und Weise, wie dort gestern gearbeitet worden ist, entspricht nicht meinen Vorstellungen von einer guten Koalition", sagte Miersch in der Sendung "Frühstart" von ntv. Viele Bundestagsabgeordnete hätten in der Sommerpause erlebt, "dass Menschen eine hohe Erwartung haben, dass diese Regierung konstruktiv miteinander die großen Aufgaben klärt." Er erwarte daher von "allen", dass sie konstruktiv und diszipliniert an Lösungen arbeiteten.
Miersch verwies aber auch auf den Bundeskanzler, der deutlich gemacht habe, dass das Kabinett im August das Wachstumschancengesetz beschließen werde. "Der Bundestag ist im Moment in der parlamentarischen Sommerpause, sodass wir genau fristgerecht dann im September uns mit diesem Gesetz beschäftigen und das hoffentlich sehr schnell beschließen können", fügte Miersch hinzu.
Für die Einführung eines Industriestrompreises ist der SPD-Politiker weiter zuversichtlich. Angesichts hoher Energiepreise sei die Industrie im internationalen Wettbewerb in "schwerem Fahrwasser". Daher schlage er weiter einen subventionierten Strompreis vor. Bundeskanzler Scholz hat das bislang abgelehnt und auf eine "strukturelle Senkung" der Energiekosten gesetzt. Miersch glaubt dennoch, den Kanzler für eine Subventionierung zu gewinnen. "Davon werden wir ihn, denke ich, überzeugen können", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion sei in wenigen Wochen in Klausur und werde dazu auch Beschlüsse fassen. "Und dann geht es darum, mit den Koalitionspartnern zusammen eine gute Lösung zu entwickeln", so Miersch.
Quelle: ntv.de, ako
