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Themenseite: SPD

dpa

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09.11.2019 12:38

RTL/n-tv Trendbarometer CDU verliert weiter an Zustimmung

Die Thüringen-Wahl sorgt für Unruhe bei der CDU. Das hinterlässt Spuren: Im aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer verliert die Union erneut, diesmal zwei Prozentpunkte. Doch da auch die Koalition in der Kritik steht, kann die SPD nicht profitieren. Zusammen schafft die Koalition keine 40 Prozent mehr.

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09.11.2019 09:08

"Nicht immer ernst genommen" Scholz will regelmäßig mit SPD-Basis reden

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz präsentieren sich in einem Konferenz-Marathon der Basis. Das habe der Partei "richtig gut getan", findet Olaf Scholz. Den regelmäßigen Austausch will er beibehalten, sollten er und Klara Geywitz gewinnen. Derweil schlägt sich ein unterlegenes Bewerber-Duo auf ihre Seite.

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08.11.2019 19:31

Grundrente wackelt weiter Merkel will nicht die SPD "glücklich" machen

Wahrscheinlich löst das G-Wort innerhalb der Großen Koalition inzwischen Allergien aus. Am Sonntag soll die Grundrente eigentlich beschlossen sein, doch Kanzlerin Merkel rät zur Vorsicht: Es könne noch dauern. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer besteht derweil auf einer Bedarfsprüfung. Also alles wieder auf Null.

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08.11.2019 14:31

Vertrauter von der Leyens Zeuge "leidet unter Amnesie"

Björn Seibert, der der früheren Verteidigungsministerin zur EU gefolgt ist, macht im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre Gedächtnislücken geltend. Nicht nur die Opposition zeigt sich entsetzt. Die SPD spricht von einer "krassen Missachtung des Parlaments". Von Thomas Schmoll

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08.11.2019 11:40

Neue Berechnung ab 2025 Scholz' Grundsteuer kommt

Ein langwieriges Streitthema der Bundesregierung ist beigelegt. Mit dem Bundesrat passiert die neue Grundsteuer die letzte Hürde. Immobilienbesitzer erfahren dennoch nicht so schnell, wie viel sie künftig zahlen müssen.

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