Nach Einschusslöchern am BüroDiaby macht Morddrohung öffentlichSie nennen sich "Staatsstreichorchester" und unterzeichnen ihre Drohungen an Politiker mit "Heil Hitler". Nun bekommt auch SPD-Politiker Diaby Post von den mutmaßlichen Rechtsextremisten. Erst in der vergangenen Woche ist sein Bürgerbüro in Halle Ziel eines Angriffs geworden.23.01.2020
Verfahren geht in höhere InstanzSarrazins SPD-Ausschluss ist rechtmäßigEin Parteiausschluss des SPD-Politikers Thilo Sarrazin rückt näher. Die Berliner Landesschiedskommission entscheidet in einem Berufungsverfahren, dass die Partei den umstrittenen Autor ausschließen darf. Allerdings will Sarrazin nun die Bundesschiedskommission anrufen.23.01.2020
Berichte aus ÖsterreichSPD soll Sarrazin ausgeschlossen habenIst er noch drin oder nicht? Die österreichische Nachrichtenagentur APA meldet, Thilo Sarrazin sei aus der SPD ausgeschlossen worden. Er selbst weiß von nichts, wie er ntv sagt. Die Berliner SPD wirkt zunächst ebenfalls überrascht. Dann gibt es eine Teilbestätigung.23.01.2020
"Nicht mehr damit gerechnet"Staatssekretärin Chebli erwartet erstes KindBereits seit 14 Jahren ist Sawsan Chebli mit ihrem Ehemann verheiratet. Das erste gemeinsame Kind ist aber erst jetzt auf dem Weg: Die Berliner Staatssekretärin ist im fünften Monat schwanger. Ihre politische Pause soll kurz ausfallen.22.01.2020
Kritik an KompromissKohleausstiegsplan ist "Irrsinn und Unsinn"Mehr als ein Jahr haben Bund und Länder gebraucht, um sich auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg zu einigen. Dieser schade allerdings dem Klima und koste viel Geld, kritisieren nun Mitglieder der Kohlekommission. 21.01.2020Von Hedviga Nyarsik
"Trauerspiel" WahlrechtsreformHabeck liest der Großen Koalition die LevitenWie kann der Bundestag kleiner werden, ohne dass sich die großen Parteien etwas vergeben? Ein parteiübergreifender Vorschlag von Grünen, FDP und Linken hängt. Grünen-Chef Habeck spricht von einem Trauerspiel, die FDP von "bayerischen Extrawürsten für die CSU". Doch die Zeit drängt.20.01.2020
RTL/ntv-TrendbarometerSchwarz-Grün überzeugt Stadt und LandDie Große Koalition aus Union und SPD verfügt in den Umfragen schon lange nicht mehr über die nötige Mehrheit. CDU/CSU tun also gut daran, sich für künftige Wahlen auf Bundes- wie Landesebene nach anderen Partnern umzusehen. Eine Partei kann dabei in allen Regionen überzeugen.18.01.2020
"Versachlichung der Diskussion"Bürgermeister verzichtet auf WaffenscheinDamit in der Debatte um die Gefährdung von Kommunalpolitikern nicht mehr über seine Person gesprochen werde, zieht Bürgermeister Landscheidt seine Klage auf einen Waffenschein zurück. Mit seinem Antrag hatte der SPD-Politiker in der Gewalt-Diskussion für Wirbel gesorgt.16.01.2020
Grüne haben starken ZulaufVolksparteien verlieren MitgliederFür die meisten Parteien im Bundestag ist es ein gutes Jahr: Sie verzeichnen steigende Mitgliederzahlen. Besonders die Grünen können viele neue Mitglieder begrüßen. Bei CDU und SPD sieht das anders aus.16.01.2020
Franz Müntefering wird 80Der Mann der prägnanten SätzeEr ist ein Wegbereiter der Rente mit 67 und kritisierte gierige Finanzinvestoren als "Heuschrecken": Franz Müntefering. Sein Name ist eng mit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder verbunden. Nun vollendet der Sauerländer sein achtes Lebensjahrzehnt. Mit dem Älterwerden hat er sich intensiv beschäftigt.16.01.2020
