"Mit überwältigender Mehrheit" Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt
24.09.2019, 15:54 Uhr
Mützenich ist der dienstälteste SPD-Abgeordnete im Bundestag.
(Foto: dpa)
Bisher bekleidete er das Amt kommissarisch, nun macht die SPD im Bundestag daraus eine Daueraufgabe: Rolf Mützenich wird mit großer Mehrheit zum Fraktionschef gewählt. Und auch seine Vorschläge für den Vorstand bekommen breite Zustimmung.
Ende einer Übergangslösung: Rolf Mützenich ist jetzt auch regulär Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit an die Spitze. Nach Angaben der Fraktion erhielt er 97,7 Prozent der Stimmen. 129 Abgeordnete votierten mit Ja, zwei mit Nein, es gab eine Enthaltung, rund 20 Abgeordnete fehlten entschuldigt.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktion als dienstältestes Mitglied zuletzt bereits kommissarisch geleitet. Er hatte das Amt übernommen, nachdem Andrea Nahles Anfang Juni als Vorsitzende zurückgetreten war. Dabei führte Mützenich die Abgeordneten weitgehend geräuschlos durch den Sommer - was für die SPD angesichts der gleichzeitigen turbulenten Suche nach einer neuen Parteispitze besonders wichtig war.
Mützenich sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Seit Ende 2013 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Bei den weiteren Vorstandsposten folgte die Fraktion Mützenichs Vorschlag: Erster Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Carsten Schneider, der sein Ergebnis um sechs Punkte auf fast 84 Prozent der Stimmen verbesserte.
In der Riege der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gibt es zwei neue Gesichter: Die Nürnberger SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich rückte für Mützenich auf und ist künftig für Außen- und Verteidigungspolitik zuständig. Nachfolgerin für den ausscheidenden Fraktionsvize Karl Lauterbach für den Bereich Gesundheit wurde die parlamentarische Geschäftsführerin Bärbel Bas. Lauterbach, der sich derzeit für den Parteivorsitz bewirbt, war nicht erneut angetreten. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt wurden Sören Bartol (Wirtschaft, Verkehr, Wohnen), Eva Högl (Innen, Justiz), Katja Mast (Arbeit, Soziales, Familie), Matthias Miersch (Umwelt, Energie) und Achim Post (Finanzen).
Quelle: ntv.de, mli/dpa