Strukturreformen

In die immer länger werdende Schlange der Konjunktur-Pessimisten gesellt sich auch die EZB. Die Währungshüter prognostizieren für das kommende Jahr nur eine "mäßige Erholung" der Ökonomie im Euroraum. Die EZB verweist vor allem auf die Binnennachfrage.

• Konjunktur macht Forschern Sorge Noch ist es nur ein Schnupfen

Chinas Wirtschaft wächst seit 30 Jahren rasant. Doch nun will die Regierung in Peking die Entwicklung der zweitgrößten Volkswirtschaft nachhaltiger gestalten. Dafür nimmt sie auch eine Konjunkturabkühlung in Kauf. Die Probleme haben es in sich.

Während Unionspolitiker und Sozialdemokraten europäische Krisenländer zu Strukturreformen ermahnen, verteilen sie hierzulande fröhlich Geschenke. Das ist nicht nur widersprüchlich, sondern unklug. Ein Kommentar von Jan Gänger

Chinas exportgetriebenes Wachstum schwächt sich weiter ab. Unklar ist, ob die Regierung in Peking bald eingreift. Sie peilt eigentlich Strukturreformen an. Künftig soll im Reich der Mitte der Konsum ein stärkerer Wachstumstreiber sein.

Die bereits langanhaltende Zinspolitik der Notenbanken hat nach Ansicht von Deutsche-Bank-Chefvolkswirt Folkerts-Landau bislang kein nachhaltiges Wachstum gebracht. Er kritisiert die expansive Geldpolitik. Das Feuern mit allerschwersten Waffen schiebe notwendige Strukturreformen auf die lange Bank.

• "Lockere Geldpolitik hilft allen" Bernanke verteidigt US-Strategie

Griechenland steht vor der Pleite und ist dringend auf weitere Milliardenhilfen angewiesen. Doch immer mehr Griechen unterstützen die kompromisslose Haltung der linksradikalen Syriza, die sich Sparmaßnahmen und Strukturreformen verweigert. Das Risiko eines Staatsbankrotts wächst.

Kurz vor der Vorlage ihres Berichts, von dem die Auszahlung weiterer Milliarden abhängt, erhöhen die Vertreter der Troika den Druck auf Athen. So fordern sie etwa strengere Strukturreformen. Derweil scheinen sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy einig. So könnte im Gegenzug für einen Schuldenschnitt für Griechenland Deutschland den Franzosen beim Rettungsfonds mehr Flexibilität zugestehen.

Die Strukturreform der deutschen Streitkräfte steht kurz bevor, beim Bundeswehrverband stößt das Vorhaben allerdings auf wenig Gegenliebe. So sieht die Interessengruppe die Leitungsfähigkeit der Armee bedroht. Ohnehin habe die Politik mit ihren Reformen im militärischen Bereich nie "einen großen Wurf" gelandet.

Die Eurozone hat kein gemeinsames Finanzministerium, deshalb ist es schwierig, notwendige Strukturreformen durchzusetzen, sagt Sandra Navidi von Roubini Global Economics. Mit Finanz- oder Geldpolitik allein sei die Eurozone nicht zu retten.

Die Bundesregierung hält sich derzeit noch bedeckt in punkto Wehrpflicht. Allerdings gehört die Bundeswehr-Strukturreform zu den großen Streitthemen der Koalition, die auf eine Lösung harren.