Auch in Berlin werden nun Teile der Corona-Protestbewegung einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz beobachtet.

Dabei gehe es insbesondere um die Anhänger der Protestbewegung, die Verschwörungsmythen und Hetze verbreiteten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. Teile der Protestbewegung seien in einem Sammelbeobachtungsobjekt zusammengefasst worden, bei dem es sich nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörde um eine neue Form des Extremismus handle, die nicht zu den bisherigen Kategorien passe.

Auch Rechtsextremisten seien Teil der Protestbewegung, die aber nach Ansicht der Verfassungsschützer keinen steuernden Einfluss ausübten und ohnehin schon beobachtet werden dürften. Die Berliner Senatsinnenverwaltung wollte sich den ARD-Angaben zufolge dazu nicht äußern. Die Corona-Protestbewegung wird bereits in mehreren Bundesländern von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet.

Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht dem Verfassungsschutz die Nutzung geheimdienstlicher Mittel wie beispielsweise das Anwerben von V-Leuten. Welche Teile der Protestbewegung genau beobachtet werden, war den ARD-Informationen zufolge zunächst unklar.