Masken-Streit mit der SPD Merkel und Laschet verteidigen Spahn
07.06.2021, 12:52 UhrKanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gegen Vorwürfe um die Verteilung von angeblich minderwertige Corona-Masken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteidigt.
Merkel sagte am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über entsprechende Äußerungen der Kanzlerin berichtet.
Merkel sagte nach den Informationen aus Teilnehmerkreisen: "Wir alle unterstützen Jens Spahn." Die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Nach "Bild"-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der großen Vorstandsrunde gesagt: "Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage." Sie habe von einem Versuch gesprochen, "durch negative Stimmung Schaden anzurichten". Dies sei "fernab von dem, was man guten Umgang nennt". Sie habe die Runde aufgefordert: "Wir müssen jetzt dagegenhalten."
Laschet kritisierte nach Teilnehmerangaben im Vorstand: "Das ist der Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es funktioniert nicht." Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setze. Die SPD wolle der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet gesagt: "Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun."
In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut "Spiegel" wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.
Quelle: ntv.de, dpa, AFP