Kurznachrichten

Parlament in Israel Präsident Juli Edelstein tritt zurück

Nachdem die Opposition starken Druck zu seiner Ablösung ausübte hat Israels Parlamentspräsident Juli Edelstein am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Der Schritt erfolgte vor einer erwarteten Abstimmung über einen neuen Parlamentspräsidenten.

a5c0d14cdc4d9866684ffb43d3f7dbdf.jpg

(Foto: REUTERS)

In Jerusalem legte das höchste Gericht fest, die Wahl müsse spätestens Mittwoch abgehalten werden. Edelstein sprach von einer groben Einmischung des Gerichts in Angelegenheiten des Parlaments. Sie untergrabe die Grundsätze der Demokratie. Das Mitte-Bündnis Blau-Weiß will einen seiner Abgeordneten zum Parlamentspräsidenten wählen lassen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Likud) hatte nach Medienberichten gedroht, sollte Blau-Weiß Edelstein ablösen, würde dies das Ende gemeinsamer Verhandlungen über eine große Koalition bedeuten.

Seit Ende 2018 wird Israel von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger des Landes bereits zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament wählen dürfen. Doch die Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen Block um Netanjahu und dem Mitte-Links-Lager um Benny Gantz von Blau-Weiß hält weiter an.

Quelle: ntv.de, dpa

Newsticker