Die Schuldenkrise bedeutet auch eine große Gefahr für die deutschen Banken. Einem Zeitungsbericht zufolge erwägt die Bundesregierung Finanzhilfen, wenn Griechenland die nächste Hilfstranche nicht erhalten sollte. Auch auf Kursstürze bei den Staatsanleihen der Schuldnerländer will man in Berlin vorbereitet sein.

Politik 14.09.11

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Angesichts der andauernden Schuldenkrise in bereitet sich die Bundesregierung angeblich auf Finanzhilfen für deutsche Banken vor. "Wenn Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank und EU die nächste Hilfstranche für Griechenland nicht freigeben, brauchen viele Großbanken sofort Geld", zitierte die "Financial Times Deutschland" ein Mitglied der Koalitionsspitze in Berlin.

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Weitere Schuldenprobleme in Staaten wie und Kursstürze bei deren Staatsanleihen könnten auch deutsche Banken in Bedrängnis bringen. "Das müssen wir dann mit dem umgebauten Rettungsfonds EFSF auffangen", zitierte das Blatt den Koalitionsvertreter weiter.

Die Kompetenzen des EFSF sollen ausgeweitet werden. Demzufolge soll er Staaten künftig auch Kredite zur Rekapitalisierung von Banken geben können. Diesen Beschluss des Euro-Sondergipfels Ende Juli müssen die Parlamente noch absegnen. Die Abstimmung des Bundestages ist für den 29. September geplant. Experten von EU-Kommission, EZB und IWF - die sogenannte "Troika" - sollen nach Worten von EU-Währungskommissar Olli Rehn in Kürze wieder überprüfen, welche Fortschritte die griechische Regierung gemacht hat, ihre Sparzusagen doch noch zu erreichen. Sie sollen ihre Arbeit bis zum Monatsende abschließen.

Warnung vor Pekinger Hilfsangebot

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok warnte Italien und andere Länder indes davor, Hilfsangebote aus China anzunehmen. Die aktuellen Offerten aus Peking dienten "selbstverständlich nicht nur der Stabilisierung des Euro", sagte Brok der "Frankfurter Rundschau". Sie zielten auch darauf ab, Abhängigkeiten aufzubauen und strategische Vorteile zu erzielen. Brok nannte in diesem Zusammenhang Investitionsobjekte, die er für problematisch erachte. Dazu zählten Anlagen wie Häfen oder Flughäfen.

Wenn sich europäische Staaten in Abhängigkeiten begäben, schwänden ihre Möglichkeiten, Einfluss etwa auf die Menschenrechtslage in China auszuüben, warnte Brok. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hatte verstärkte Investitionen in Europa angeboten und im Gegenzug die Anerkennung als Marktwirtschaft gefordert.