Beide Unternehmen beteuern ihre guten Absichten und wollen auch künftig eng zusammenarbeiten. Doch auf die Bezahlung von Patenten können sie sich nicht einigen. Nun soll ein Gericht entscheiden.

Die Netzwerk-Ausrüster Ericsson und und der Technologiekonzern Apple streiten vor Gericht um die Nutzung von Datenfunk-Patenten in den Produkten des iPhone-Konzerns. Unmittelbar nach einer Klage von Apple zog auch Ericsson vor ein US-Gericht, wie das schwedische Unternehmen mitteilte. Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt.

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Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE sind. Apple sei immer bereit, einen fairen Preis für die Nutzung von Standard-Patenten zu zahlen, sagte eine Sprecherin des Konzerns. In diesem Fall habe man sich aber mit Ericsson nicht über den Preis einigen können und bitte die Gerichte um Hilfe. Patente für Technologien, die zum Grundstock von Standards gehören, müssten zu fairen Konditionen gewährt werden.

Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Die Schweden wollen sich nun von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen fair sind. Man strebe eine gütliche Einigung mit Apple an, erklärte der für Rechtewahrung zuständige Ericsson-Manager Kasim Alfalahi.

Ericsson: Stecken hinter dem iPhone-Erfolg

In den Gerichtsunterlagen argumentiert der schwedische Mobilfunkausrüster, seine Technologie stecke hinter dem Erfolg von Smartphones wie dem iPhone, Apple versuche nun einen unfairen Vorteil gegenüber seinen Mitbewerbern zu erreichen. Ein Großteil der Einnahmen aus Lizenzen fließe in das umgerechnet vier Milliarden Euro schwere Budget für Forschung und Entwicklung.

Der schwedische Mobilfunkausrüster betonte, er wolle weiterhin mit Apple zusammenarbeiten und hoffe auf eine Lösung, die beiden Seiten gerecht werde. Ericsson stellte einst auch selbst Mobiltelefone her, liefert inzwischen aber nur noch Ausrüstung für mobile Netze. Da Unternehmen besitzt mehr als 35.000 Technologiepatente.

Ericsson hatte vor einem Jahr bereits einen Patentstreit mit dem Smartphone-Marktführer Samsung mit einer Einigung beigelegt. Die Einigung sah eine Zahlung von 650 Millionen Dollar sowie regelmäßige Nutzungsgebühren vor. Zugleich wurde der Netzwerkausrüster gerade in Texas selbst von dem Entwickler von Funk-Technologien, Adaptix, mit dem Vorwurf der Patentverletzung verklagt.