Panorama

Kein anonymes Internet Gericht bestraft rechte Hetze auf Facebook

Auch Beleidigungen im Internet werden verfolgt.

Auch Beleidigungen im Internet werden verfolgt.

(Foto: picture alliance / dpa)

In sozialen Netzwerken sind rassistische Beleidigungen an der Tagesordnung. Wie viele Internetnutzer hat auch ein Berliner offenbar keine Angst, dass er für seine Hass-Kommentare belangt wird. Doch die Polizei findet ihn. Jetzt wird es teuer.

Ein Berliner muss 4800 Euro Strafe zahlen, weil er sich im Internet fremdenfeindlich geäußert hat. Das Amtsgericht Tiergarten hat ihn aufgrund seiner Kommentare bei Facebook verurteilt. Zahlt der 34-Jährige die Strafe nicht, drohen ihm 120 Tage Haft.

Von der Polizei heißt es, der Mann habe im Dezember vergangenen Jahres in mehreren Facebook-Einträgen zum Hass und zur Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen. Der "Tagesspiegel"berichtet, der Mann habe zum Beispiel geschrieben, dass "die ganze Brut" vergast werden solle. Beim RBB heißt es zudem, der Mann habe über Straftaten von Flüchtlingen berichtet, die er sich aber nur ausgedacht hatte.

Dieser Fall zeigt laut Polizei, dass trotz des vermeintlich anonymen Postens Straftäter ermittelt werden. Der Polizeiliche Staatsschutz, der für die Bekämpfung von politisch motivierter Kriminalität zuständig ist, hatte den Mann ausfindig gemacht.

Quelle: ntv.de, hul

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