Politik

De Maizière sieht Anschlagsgefahr IS ruft zu Attentaten in Deutschland auf

Sicherheitskontrolle an deutschem Flughafen: Anschläge sind nach den Worten von Thomas de Maizière nicht auszuschließen.

Sicherheitskontrolle an deutschem Flughafen: Anschläge sind nach den Worten von Thomas de Maizière nicht auszuschließen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Bisher findet der Feldzug des IS nicht auf europäischem Boden statt. Glaubt man den Drohungen in einer neuen Propagandaschrift, dann könnte sich das bald ändern. Auch in den Augen der Bundesregierung ist die Lage ernst.

Der Islamische Staat ruft Muslime weltweit zu Terroranschlägen und Morden an Ungläubigen aufgerufen. Die "Welt" zitiert aus einer im Internet veröffentlichten Propagandaschrift des IS, in dem die Aufforderung erschienen ist. Darin werden mehrere Länder als feindliche Staaten definiert, in denen Attentate verübt werden sollen - darunter auch Deutschland.

"An diesem Zeitpunkt des Kreuzzuges gegen den Islamischen Staat ist es wichtig, dass Angriffe in allen Ländern stattfinden, die der Allianz gegen den Islamischen Staat angehören", zitiert das Blatt aus dem Internetmagazin. "Insbesondere in den USA, in Großbritannien, in Frankreich, Australien und Deutschland. Mehr noch, die Bürger dieser Kreuzfahrer-Nationen sollen überall angegriffen werden, wo man auf sie stößt."

Zur Verteidigung des "Islamischen Staates" sollten in Nordamerika, Europa und Australien Morde begangen werden, heißt es weiter. "Jeder Muslim soll aus dem Haus gehen, einen Kreuzzügler finden und ihn töten."

Innenminister beraten über Mittel gegen Dschihadreisende

Der Aufruf schürt die Sorge, dass der Konflikt auch auf deutschem Boden ausgetragen werden könnte. Bundesinnenminister sagt der ARD, ein Anschlag in Deutschland sei nicht auszuschließen, absolute Sicherheit gebe es nicht. Der Minister fügte aber hinzu: "Wir müssen nicht ängstlich sein. Wir sind eine starke und wehrhafte Demokratie."

De Maiziere bekräftigte, Deutschland stehe seit langem im Fokus des internationalen Terrorismus. Der CDU-Politiker verwies in diesem Zusammenhang auf Kämpfer, die aus Deutschland nach Syrien oder den Irak ausgewandert seien, und radikalisiert zurückkehrten. Mit Justizminister Heiko Maas berate er darüber, wie solche Reisen in den Dschihad und die Reisevorbereitungen unter Strafe gestellt werden könnten, wie dies eine UN-Resolution fordere.

Der Innenminister will am Freitag mit seinen Länderkollegen darüber beraten, ob ausreisewilligen Islamisten der Personalausweis entzogen werden kann. Er selbst plädiere dafür, diesen Personen dann ein Ersatzdokument auszustellen, das die Ausreise aus Deutschland untersage.

Eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK lehnte de Maiziere ab. "Die PKK ist eine terroristische Organisation, und wir sollten bis auf weiteres dabei bleiben." Die gewaltsamen Ausschreitungen in Deutschland bei Demonstrationen gegen den IS in den vergangenen Tagen seien zum Teil aus dem Umfeld der PKK organisiert worden.

Quelle: ntv.de, jog/rts

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