Abstimmung über EU-Mitgliedschaft Geert Wilders scheitert mit "Nexit"- Initiative
28.06.2016, 16:51 UhrMit einer Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande ist der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders gescheitert. Sein Antrag wurde von einer überwältigenden Mehrheit des Parlaments in Den Haag abgelehnt.
Nur 14 der 75 Abgeordneten stimmten dafür. Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen "Nexit" auszuschreiben. Nach der heutigen Gesetzeslage ist eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande nicht möglich.
Quelle: ntv.de, dpa